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Spanische Justiz leitet Ermittlungen zu Tod von Migranten bei Melilla ein
Die spanische Justiz hat Ermittlungen zum Tod von mindestens 23 Migranten bei einem Massenansturm auf die spanische Exklave Melilla eingeleitet. Spaniens Generalstaatsanwältin Dolores Delgado ordnete die Ermittlungen am Dienstag nach offiziellen Angaben angesichts der "Schwere der Ereignisse, die die Menschenrechte und die Grundrechte von Personen betreffen könnten", an.
20 Jahre Haft für Ghislaine Maxwell wegen Sexhandels mit Minderjährigen
Die Komplizin des verstorbenen US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein, Ghislaine Maxwell, muss wegen Sexhandels mit Minderjährigen für 20 Jahre ins Gefängnis. Das Strafmaß wurde am Dienstag von einem Bundesgericht in New York verkündet. Die Staatsanwaltschaft hatte 30 bis 55 Jahre Haft für die 60-Jährige gefordert, die Verteidigung eine Strafe von weniger als 20 Jahren Haft.
UNO wirft Madrid und Rabat nach Vorfällen von Melilla "unangemessene Gewalt" vor
Die UNO hat Spanien und Marokko nach den tödlichen Vorfällen am Grenzzaun der in Marokko liegenden spanischen Exklave Melilla "unangemessene Gewalt" vorgeworfen. Diese Gewalt habe zum "Tod von dutzenden Menschen" geführt, bei denen es sich um Asyl-Bewerber und Migranten gehandelt habe, erklärte UN-Sprecher Stéphane Dujarric am Dienstag. Diese Vorgänge seien "inakzeptabel" und müssten "untersucht werden".
Mutmaßlicher Drogendealer will bei Polizei gestohlene Kennzeichen gegen Handys tauschen
Ein missglückter Tauschhandel mit der Polizei hat einem mutmaßlichen Drogendealer in Köln eine Wohnungsdurchsuchung eingebracht. Der 20-Jährige versuchte am Montag, ein von einem Streifenwagen gestohlenes Kennzeichen gegen zwei auf der Wache beschlagnahmte Handys zu tauschen, wie die Kölner Polizei am Dienstag mitteilte. Die beiden Smartphones hatte er zuvor auf der Flucht vor Beamten verloren.
Keine Hinweise auf Verbrechen im Fall von aus Kanalisation gerettetem Joe
Im Fall des nach acht Tagen in einem Gully entdeckten vermissten kleinen Joe aus Oldenburg schließt die Polizei ein Verbrechen nach einer ersten gründlichen Untersuchung aus. Nach Auswertung aller Spuren und Hinweise seien die Ermittler überzeugt, dass der Achtjährige noch am Tag seines Verschwindens beim Spielen in die Regenwasserkanalisation gekrochen sei und dort die Orientierung verloren habe, erklärte die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Dienstag.
Bundesgerichtshof berät über Stornokosten für Reiserücktritt zu Pandemiebeginn
Zahlreiche Touristen sagten zu Beginn der Coronapandemie ihre Urlaubsreise ab - nun hat sich erstmals der Bundesgerichtshof (BGH) mit einem solchen Fall befasst. Am Dienstag ging es in Karlsruhe um eine Reise nach Japan, die im April 2020 stattfinden sollte. Der Kläger stornierte sie aber am 1. März, nachdem in Japan erste Corona-Schutzmaßnahmen in Kraft getreten waren, und zahlte 1500 Euro Stornokosten. (Az. X ZR 53/21)
Gericht bestätigt Unterrichtsverbot für sexuell übergriffigen Fahrlehrer
Das Verwaltungsgericht Göttingen hat den Entzug der Unterrichtserlaubnis für einen sexuell übergriffigen Fahrlehrer bestätigt. Der Mann sei nicht mehr geeignet, die "verantwortungsvolle Stellung" eines Fahrlehrers auszuüben, entschied das Gericht nach eigenen Angaben vom Dienstag. Die Klage des beschuldigten Manns gegen den bereits 2019 von der Stadt Göttingen unter Verweis auf gefahrenabwehrende Klauseln im Fahrlehrergesetz vollzogenen Rückruf der Erlaubnis wies es ab. Der Rechtsweg ist aber noch nicht ausgeschöpft.
Mitglied von syrischer Extremistengruppe in Berlin zu Bewährungsstrafe verurteilt
Das Berliner Kammergericht hat am Dienstag ein 29-jähriges Mitglied einer syrischen Extremistengruppe zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt. Der Strafsenat sprach Mohamed I. der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland schuldig, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Das Gericht blieb mit seinem Urteil knapp unter der Forderung der Generalstaatsanwaltschaft von einem Jahr und zehn Monaten. Die Verteidigung hatte hingegen einen Freispruch für den syrischen Staatsangehörigen beantragt.
Griechische Polizei spannt offensichtlich Flüchtlinge für Pushbacks ein
Die griechische Polizei setzt laut gemeinsamen Recherchen mehrerer Medien an der EU-Außengrenze Flüchtlinge für widerrechtliche Zurückweisungen von Asylsuchenden - sogenannte Pushbacks - ein. Mehrere Flüchtlinge seien zu gewaltsamen Zurückweisungen von Menschen in die Türkei gedrängt worden, berichtete unter anderem der "Spiegel" am Dienstag unter Berufung auf gemeinsame Recherchen von ARD, "Lighthouse Reports", "Le Monde" und dem "Guardian". Im Gegenzug seien ihnen Aufenthaltspapiere versprochen worden.
23-Jähriger soll Ehepaar in niedersächsischem Wennigsen getötet haben
Rund zwei Wochen nach der Tötung eines Ehepaars in seinem Wohnhaus im niedersächsischen Wennigsen haben Ermittler einen Verdächtigen gefasst. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilten, wurde der 23-Jährige am Montag festgenommen und sitzt inzwischen in Untersuchungshaft. Die Opfer im Alter von 59 und 60 Jahren waren tot in ihrem Wohnhaus entdeckt worden.
Antisemitische Vorfälle standen 2021 oft im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Antisemitische Vorfälle in Deutschland standen im vergangenen Jahr zu einem großen Teil im Zusammenhang mit den Corona-Protesten: Ein knappes Drittel aller 2021 gemeldeten Vorfälle haben einen Bezug zur Pandemie, wie es in dem am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht des Bundesverbandes der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) heißt. Dabei habe es sich überwiegend um Schmierereien, Aussagen auf Demonstrationen Online-Kommentaren gehandelt.
Stark erhöhte Anwohnerparkgebühren in Freiburg sind rechtmäßig
Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof hat den Eilantrag eines Freiburger Gemeinderats gegen die deutliche Erhöhung von Anwohnerparkgebühren in der Stadt abgewiesen. Das Gericht in Mannheim entschied laut Mitteilung vom Dienstag, die Erhöhung der Gebühr von 30 auf bis zu 360 Euro pro Jahr verfolge den legitimen Zweck des Vorteilsausgleichs bei der Nutzung öffentlichen Parkraums ohne die sonst üblichen zeitlichen Begrenzungen.
31-Jähriger auf offener Straße in Kiel erschossen
In Kiel ist am Montagabend ein 31-Jähriger auf offener Straße erschossen worden, Ein Verdächtiger habe bei der Tat im Stadtteil Gaarden mehrfach auf den Mann gefeuert und ihn dadurch getötet, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt am Dienstag mit. Nach dem Täter wurde demnach gefahndet.
46 tote Migranten in Lastwagen in US-Bundesstaat Texas entdeckt
Grausiger Fund im US-Bundesstaat Texas: In einem Lastwagen im Großraum San Antonio sind 46 tote Migranten entdeckt worden. San Antonios Feuerwehrchef Charles Hood bestätigte die vorläufige Opferzahl am Montagabend (Ortszeit). Demnach wurden 16 Überlebende in Krankenhäuser gebracht, zwölf Erwachsene und vier Kinder. Bürgermeister Ron Nirenberg sprach von einer "schrecklichen menschlichen Tragödie".
US-Medien: Mehr als 40 tote Migranten in Lastwagen in Texas entdeckt
In einem Lastwagen im US-Bundesstaat Texas sind Medienberichten zufolge mehr als 40 tote mutmaßliche Migranten entdeckt worden. Die Lokalsender KSAT und NEWS4SA sprachen am Montagabend von 46 Toten, die in dem Lastwagenanhänger nahe der Großstadt San Antonio gefunden worden seien. Der Nachrichtensender CNN sprach von 44 Toten. Die Medien berufen sich auf Polizeikreise oder von der Polizei informierte Persönlichkeiten.
Verkündung von Strafmaß für Ghislaine Maxwell wegen Sexhandels mit Minderjährigen
Zwei Jahre nach ihrer Festnahme soll die Komplizin des verstorbenen US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein, Ghislaine Maxwell, am Dienstag (ab 16.30 Uhr MESZ) ihr Strafmaß erfahren. Maxwell war Ende Dezember von einem New Yorker Geschworenengericht wegen Sexhandels mit Minderjährigen schuldig gesprochen worden. Die Staatsanwaltschaft fordert 30 bis 55 Jahre Haft für die 60-Jährige.
Mindestens drei Tote bei Zugunglück in den USA
Bei einem Zugunglück im US-Bundesstaat Missouri sind mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Der Passagierzug mit mehr als 240 Menschen an Bord prallte am Montag an einem Bahnübergang nahe der Kleinstadt Mendon gegen einen Kipplaster und entgleiste, wie die staatliche Bahngesellschaft Amtrak mitteilte. Auf Onlineplattformen veröffentlichte Bilder zeigten mehrere umgekippte Waggons.
Mindestens zwölf Tote und mehr als 250 Verletzte bei Gas-Unglück in Jordanien
Bei einem Gas-Unglück in Jordanien sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen und mehr als 250 weitere verletzt worden. Wie die Regierung mitteilte, war am Montag aus einem umgekippten Container im Hafen von Akaba im Süden des Landes giftiges Chlorgas ausgeströmt. Den Behörden zufolge haben die Krankenhäuser Schwierigkeiten, die vielen Verletzten zu behandeln.
Mindestens zehn Tote und mehr als 200 Verletzte bei Gas-Unglück in Jordanien
Bei einem Gas-Unglück in Jordanien sind mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen und mehr als 200 weitere verletzt worden. Wie die Regierung mitteilte, war am Montag aus einem umgekippten Container im Hafen von Akaba im Süden des Landes giftiges Gas ausgeströmt.
Mutmaßlicher Angreifer von Oslo kommt in Untersuchungshaft
Der Mann, den die norwegische Polizei nach dem tödlichen Schusswaffenangriff am Wochenende in Oslo festgenommen hatte, ist in Untersuchungshaft genommen worden. Ein Gericht in der norwegischen Hauptstadt verhängte am Montag die U-Haft zunächst für vier Wochen. Für diese Zeit wurde dem 43-Jährigen der Kontakt zur Außenwelt weitgehend untersagt.
Baukran stürzt in Dresdner Innenstadt um und und fällt gegen Wohnhaus
Ein Baukran ist in der Dresdner Innenstadt umgestürzt und gegen ein Wohnhaus gefallen. Nach ersten Erkenntnissen gab es keine Verletzten, wie die Dresdner Feuerwehr am Montag mitteilte. Die Feuerwehr war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Die Ursache für den Unfall war zunächst unklar. Die Polizei nahm Ermittlungen auf.
Urteil: Jacke mit "Pozilei"-Schriftzug kann Missbrauch von Uniform sein
Auch eine mit dem Fantasiewort "Pozilei" bedruckte Jacke kann eine Verurteilung wegen strafbaren Missbrauchs von Polizeiuniformen nach sich ziehen. Das entschied das Oberlandesgericht Hamm laut Mitteilung vom Montag im Fall eines 43-Jährigen, der in einem der polizeilichen Uniform zum Verwechseln ähnlich sehenden Aufzug durch Paderborn geradelt ware und eine Autofahrerin auf deren Fahrweise angesprochen hatte. Wie auch das Landgericht Paderborn wertete das Oberlandesgericht den Vorfall als unbefugtes Tragen einer Uniform.
Erneut Auseinandersetzung in Berliner Freibad - rund 250 Menschen beteiligt
In einem Berliner Freibad hat es erneut eine größere Auseinandersetzung gegeben - diesmal mit bis zu 250 Menschen. Ausgangspunkt war am Sonntagnachmittag eine Warteschlange an der Wasserrutsche des Sommerbads im Bezirk Neukölln, wie die Polizei am Montag mitteilte. Dabei sollen eine 21-Jährige und ihre Begleiter gegen ihren Willen von mehreren Kindern mit Wasserpistolen bespritzt worden sein.
Freundin von belarussischem Blogger Protassewitsch bittet Lukaschenko um Gnade
Die nach einer erzwungenen Flugzeuglandung in Belarus festgenommene Freundin des belarussischen Regierungskritikers Roman Protassewitsch hat Machthaber Alexander Lukaschenko um Begnadigung gebeten. Nach Angaben der Staatszeitung "Sowjetskaja Belarus" richtete die 24-jährige Russin Sofia Sapega das Gnadengesuch am Montag an Lukaschenko, kurz nach dessen Treffen mit Kreml-Chef Wladimir Putin in St. Petersburg.
Hafenarbeiter bei Entladen von Schiff in Bremerhaven tödlich verletzt
Ein Hafenarbeiter ist beim Entladen eines Schiffs in Bremerhaven tödlich verletzt worden. Der 30-Jährige geriet am Samstag auf dem rund 200 Meter langen Schiff zwischen einen sich bewegenden Bagger und Ladung, wodurch er schwerste Verletzungen erlitt, wie die Polizei Bremen am Montag mitteilte.
Prozess um Geiselnahme von Frau durch Ex-Lebensgefährten in Hamburg begonnen
Vor dem Hamburger Landgericht hat am Montag ein Prozess um eine zweifache Geiselnahme einer Frau durch ihren ehemaligen Lebensgefährten nach der Trennung begonnen. Auch der Sohn des 52-jährigen Beschuldigten sowie ein weiterer Komplize sind in dem Verfahren angeklagt. Sie sollen die Frau im April 2020 im Abstand von wenigen Tagen zweimal entführt haben, um sie unter Druck zu setzen.
Neuer Rekord bei Austritten aus katholischer Kirche
Die katholische Kirche in Deutschland hat im vergangenen Jahr einen neuen Rekord bei den Kirchenaustritten verzeichnet. 2021 traten fast 360.000 Menschen aus der Kirche aus und damit 86.567 mehr als im bisherigen Rekordjahr 2019, wie die Deutsche Bischofskonferenz am Montag in Bonn mitteilte. Der Vorsitzende der Bischofskonferenz, Limburgs Bischof Georg Bätzing, zeigte sich von diesem sprunghaften Anstieg "zutiefst erschüttert".
Ein Toter und mehrere Verletzte nach Messerangriff in Asylunterkunft in Baden-Württemberg
Ein 31-jähriger Bewohner einer baden-württembergischen Asylbewerberunterkunft hat bei einem Messerangriff einen Mitbewohner getötet und mindestens fünf weitere teils schwer verletzt. Wie das Polizeipräsidium und die Staatsanwaltschaft in Ravensburg am Montag mitteilten, klopfte der Mann am Sonntagabend an mehreren Zimmern der Unterkunft in der Gemeinde Kressbronn und stach im weiteren Verlauf wahllos auf Anwesende ein.
Über 110 Schlangen in Wohnhaus von 35-Jähriger in Niedersachsen beschlagnahmt
In Niedersachsen hat die Polizei im Haus einer 35-jährigen Frau über 110 Würge- und Giftschlangen beschlagnahmt. Diese wurden zum Teil nicht artgerecht und in vorgeschriebenen Terrarien gehalten, teilte die Polizei Salzgitter am Sonntagabend mit. Zuvor hatte sich die Frau aus der Gemeinde Sehlde nach einem Schlangenbiss zur Behandlung in ein Krankenhaus begeben.
Mindestens vier Tote bei Unglück in Stierkampfarena in Kolumbien
Bei einem Unglück in einer Stierkampfarena in Kolumbien sind mindestens vier Menschen ums Leben gekommen und mehr als 300 weitere verletzt worden. Wie die Behörden mitteilten, stürzte am Sonntag in der Stadt El Espinal während eines Stierkampfs eine hölzerne Zuschauertribüne ein.
Stinkende Flüssigkeit in Supermarkt in Saarbrücken - 15 Verletzte
In einem Supermarkt in Saarbrücken sind 15 Menschen durch eine unbekannte, stark riechende Flüssigkeit verletzt worden. Sie hätten über Atemwegsprobleme und Übelkeit geklagt, vier Menschen mussten zur Untersuchung ins Krankenhaus, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Am Samstagnachmittag habe der Supermarktleiter die Beamten informiert, weil Stinkbomben in den Eingangsbereich geworfen worden seien.
Mann in Eislingen legt sich zu fremder Frau ins Bett
Im baden-württembergischen Eislingen ist ein Mann in der Nacht zu Sonntag über ein geöffnetes Fenster in ein fremdes Haus eingestiegen und hat sich zu der Bewohnerin ins Bett gelegt. Die 30-Jährige wachte auf, als der Mann sie berührte, teilte die Polizei in Ulm mit. Er sei daraufhin wieder durch das Fenster geflüchtet.
Ausländische Hilfskräfte sollen auf deutschen Flughäfen einspringen
Das Chaos auf deutschen Flughäfen ist ein "heftiges Ärgernis", wie Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke (Grüne) sagt - die Regierung will daher die Einreise von hunderten ausländischen Hilfskräften ermöglichen, die auf den Airports etwa in der Gepäckabfertigung aushelfen sollen. Deutschlands größte Airline, die Lufthansa, rechnet erst im kommenden Jahr wieder mit einer Normalisierung des Flugbetriebs.
13-Jähriger stirbt in Hamburg nach Badeunfall an der Elbe
In Hamburg ist ein 13-jähriger Junge nach einem Badeunfall an der Elbe gestorben. Zeugen hätten beobachtet, wie er am Samstagabend am Elbstrand beim Fähranleger Teufelsbrück ins Wasser gesprungen sei, teilte die Polizei am Sonntag mit. Dann habe er um Hilfe gerufen, da er sich nicht über Wasser habe halten können.
Schwerverletzter nach Massenschlägerei in Essen
In Essen haben sich mehrere hundert Menschen an einer Massenschlägerei beteiligt. Dabei sei es am Samstagabend offenbar zu "schweren körperlichen Angriffen" mit Messern, Stöcken sowie Mobiliar und Geschirr gekommen, teilte die Polizei am Sonntag mit. Ein 30-Jähriger sei schwer verletzt worden, vermutlich durch eine Stichwaffe.
26-jähriger Dortmunder soll 17 Jahre alte Ex-Freundin getötet haben
In Dortmund sitzt ein 26-Jähriger in Untersuchungshaft, weil er seine Ex-Freundin getötet haben soll. Er stehe unter dringendem Tatverdacht, die 17-jährige Carina S. getötet zu haben, erklärten die Staatsanwaltschaft in Dortmund und die Polizei Hagen am Samstagabend. Das Mädchen aus Iserlohn galt seit Mitte Juni als vermisst, am Freitag war ihre verbrannte Leiche in Hamm gefunden worden.
Berlin plant befristeten Einsatz ausländischer Hilfskräfte an deutschen Airports
Wegen des drohenden Flughafen-Chaos während der Sommer-Hauptreisezeit plant die Bundesregierung eine gemeinsame Aktion zur befristeten Anstellung ausländischer Hilfskräfte an deutschen Airports. Ziel sei es, eine vierstellige Zahl an Fachkräften aus der Türkei nach Deutschland zu holen, die im besten Fall schon ab Juli für einige Monate eingesetzt werden könnten, berichtete die "Bild am Sonntag".
Opferzahl nach Massenansturm auf spanische Exklave Melilla steigt auf 23
Nach dem Massenansturm von Migranten auf die in Marokko liegende spanische Exklave Melilla ist die Zahl der Todesopfer auf 23 gestiegen. Fünf weitere Menschen seien ihren bei der versuchten Überwindung des meterhohen Grenzzaunes erlittenen Verletzungen erlegen, verlautete am Samstagabend aus Behördenkreisen in der marokkanischen Provinz Nador. Zuvor hatte die Opferzahl bei 18 gelegen.
Fünf Festnahmen wegen Parolen auf der Fassade des Kanzleramts
Im Berliner Regierungsviertel hat die Polizei am Freitagabend fünf junge Männer und Frauen festgenommen, die die Fassade des Bundeskanzleramtes mit Parolen bemalt haben sollen. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, fiel den Einsatzkräften kurz nach 18.00 Uhr am Freitag eine Vierer-Gruppe auf, die mit dem Pinsel Parolen auf die Fassade malte - den Rest der Wandfarbe hätten die jungen Menschen über die Wand verteilt.