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Vier Festnahmen in Polen nach Millionendiebstahl in Hauptzollamt Emmerich
Mehr als anderthalb Jahre nach einem Millionendiebstahl im Hauptzollamt im nordhrein-westfälischen Emmerich sind vier Tatverdächtige ermittelt worden. Nach langwierigen Ermittlungen wurden die Beschuldigten am Dienstag vergangener Woche in Zusammenarbeit mit der Polizei in Sachsen und den polnischen Strafverfolgungsbehörden in Polen festgenommen, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Kleve am Mittwoch mitteilten. Darunter sei auch ein deutscher Zollbeamter, der als "Tippgeber" aufgetreten sei.
Beginn des ersten Kriegsverbrecherprozesses gegen russischen Soldaten in der Ukraine
In der Ukraine hat am Mittwoch der erste Kriegsverbrecherprozess gegen einen russischen Soldaten seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar begonnen. Der 21-jährige Wadim Schischimarin muss sich vor einem Bezirksgericht in der Hauptstadt Kiew verantworten. Ihm wird vorgeworfen, am 28. Februar im nordukrainischen Dorf Tschupachiwka aus einem gestohlenen Auto heraus einen unbewaffneten Zivilisten erschossen zu haben.
Bericht: Flugzeugabsturz in China mit 132 Toten womöglich absichtlich verursacht
Der Absturz eines Passagierflugzeugs in China mit 132 Toten könnte einem Medienbericht zufolge absichtlich herbeigeführt worden sein. Darauf wiesen von US-Ermittlern untersuchte Daten des Flugschreibers hin, schrieb das "Wall Street Journal" am Dienstag zu dem Unglück von vor zwei Monaten. "Das Flugzeug hat das getan, was ihm von jemandem im Cockpit befohlen wurde", zitierte die Zeitung eine mit der vorläufigen Einschätzung der US-Behörden vertraute Quelle.
Ermittlungen gegen 34 Gaffer nach schwerem Unfall auf Autobahn 1 nahe Hagen
Nach einem schweren Unfall auf der Autobahn 1 bei Hagen in Nordrhein-Westfalen hat die Polizei Ermittlungen gegen 34 mutmaßliche Gaffer aufgenommen. Bei dem Unfall mit drei Lastwagen wurde am Dienstag ein 64-Jähriger im Führerhaus eingeklemmt und lebensgefährlich verletzt, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Trotz aufgestellter Sichtschutzwände habe es zahlreiche Schaulustige an den Unfallort gezogen.
Polizei in Nordrhein-Westfalen findet Drogen für 1,8 Millionen Euro in Auto
An der deutsch-niederländischen Grenze ist der Polizei ein 58-Jähriger mit Drogen im Wert von 1,8 Millionen Euro im Kofferraum ins Netz gegangen. Ein grenzüberschreitendes Team überprüfte den Niederländer, der angeblich aus beruflichen Gründen nach Düsseldorf reiste, am Dienstagnachmittag auf der Autobahn 3, wie die Bundespolizei in Kleve am Mittwoch mitteilte. Bei der Kontrolle entdeckten die Beamten "Unregelmäßigkeiten" am Laderaumboden im Kofferraum.
Vierjähriges Kind tot in brandenburgischem See gefunden
Ein vierjähriges Mädchen ist tot in einem See in Brandenburg gefunden worden. Das Kind sei nach einer Feier in Wusterhausen am Dienstagabend von den Großeltern als vermisst gemeldet worden, sagte ein Sprecher der Polizei in Neuruppin am Mittwoch. Nach zweistündiger Suche sei es leblos im Wasser im Uferbereich des Klempowsees gefunden worden.
Grundrechte-Report zeigt Defizite auch in Deutschland auf
Der Grundrechte-Report 2022 zeigt erneut Defizite bei der Wahrung der Bürger- und Menschenrechte auch in Deutschland auf. "Viele denken bei der Wahrung von Bürger*innen- und Menschenrechten ausschließlich an Regime im Ausland", sagte die Publizistin Ferda Ataman bei der Vorstellung des sogenannten "Alternativen Verfassungsschutzberichts" am Mittwoch in Berlin. "Aber auch bei uns müssen die verfassungsmäßigen Grundrechte geschützt und verteidigt werden."
Polizei stoppt 45-Jährigen Radfahrer auf Autobahn im Münsterland
Im Münsterland hat die Polizei einen 45-jährigen Radfahrer auf der Autobahn gestoppt. Mehrere Zeugen meldeten den Mann aus Münster mit seinem Hollandrad auf der Autobahn 30 in Fahrtrichtung Hannover, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Sofort eingesetzte Polizisten hätten ihn schließlich auf Höhe der Ausfahrt Ibbenbüren-West angehalten.
Soldat muss für Anerkennung von Belastungsstörung Lebensbedrohliches selbst erlebt haben
Erlebt ein Bundeswehrsoldat lebensbedrohliche Ereignisse im Auslandseinsatz nicht selbst, reichen bloße Berichte davon zur Anerkennung einer sogenannten posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) nicht aus. Aus einer solchen zu Unrecht anerkannten PTBS könnten wiederum keine anderen Schädigungsfolgen wie Alkoholabhängigkeit anerkannt werden, erklärte das baden-württembergische Landessozialgericht in Stuttgart am Mittwoch. Es ging um einen früheren Berufssoldaten, der zweimal für mehrere Monate in Afghanistan stationiert war.
Fünfjähriges Kind tot in brandenburgischem See gefunden
Ein fünfjähriges Mädchen ist tot in einem See in Brandenburg gefunden worden. Das Kind sei nach einer Feier in Wusterhausen am Dienstagabend von den Großeltern als vermisst gemeldet worden, sagte ein Sprecher der Polizei in Neuruppin am Mittwochmorgen. Nach zweistündiger Suche sei es leblos im Wasser im Uferbereich des Klempowsees gefunden worden.
Bierbrauer befürchten Flaschenmangel im Sommer
Deutschlands Brauer warnen vor einem Flaschenmangel im Sommer. "Engpässe sehen wir spätestens im Sommer", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Brauer-Bunds, Holger Eichele, der "Bild" (Mittwochsausgabe). Ein Grund seien vor allem die stark gestiegenen Kosten bei der energieintensiven Flaschenproduktion. Die Lage sei "äußerst angespannt". Zudem werde es aufgrund eines Lkw-Fahrermangels in der Logistikbranche schwieriger, die Lieferketten aufrechtzuerhalten.
Französische Regierung will gegen "Burkinis" in Schwimmbädern vorgehen
Die französische Regierung will gegen die Erlaubnis zum Tragen eines sogenannten Burkini in öffentlichen Schwimmbädern vorgehen. Innenminister Gérald Darmanin kündigte am Dienstag rechtliche Schritte gegen einen entsprechenden Beschluss der Stadt Grenoble an. Der Stadtrat von Grenoble hatte am Montag eine weitgehende Aufhebung der Bekleidungsvorschriften für Frauen in den städtischen Schwimmbädern gestimmt.
Biden nach rassistischer Gewalttat mit zehn Toten in US-Stadt Buffalo
Nach der rassistisch motivierten Schusswaffenattacke mit zehn Toten im US-Bundesstaat New York hat Präsident Joe Biden den Ort der Gewalttat besucht. Biden und seine Ehefrau Jill legten am Dienstag nahe des Supermarktes in der Stadt Buffalo, wo ein 18-Jähriger am Samstag das Feuer auf Afroamerikaner eröffnet hatte, Blumen nieder. Anschließend traf der Präsident Angehörige der Opfer und Einsatzkräfte. Er wollte außerdem eine Rede halten.
Elf Jahre Haft nach Brandanschlag auf Exfreundin in Mecklenburg-Vorpommern
Wegen versuchten Mordes sowie gefährlicher und schwerer Körperverletzung hat das Landgericht Neubrandenburg in Mecklenburg-Vorpommern einen 56 Jahre alten Mann aus einem Dorf in der Nähe von Wismar zu elf Jahren Gefängnis verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass er im Oktober 2021 seine 33-jährige ehemalige Freundin sowie deren 69-jährige Mutter schwer misshandelt und versucht hatte, sie zu verbrennen, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.
Russischer Sender RT kann Enthüllungsbuch über Arbeitsweise nicht verbieten lassen
Der russische Sender RT in Deutschland kann ein Enthüllungsbuch eines ehemaligen Mitarbeiters über die Arbeitsweise des Unternehmens nicht verbieten lassen. Die deutsche Öffentlichkeit habe ein erhebliches Interesse zu erfahren, dass RT möglicherweise an verdeckten Ermittlungen in Bezug auf russische Regimekritiker involviert gewesen sei, urteilte das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main am Dienstag. (Az.: 11 U 115/21 und 11 W 32/21)
Brandenburger Gericht muss neu über Verkauf von Land durch Agrarkonzern verhandeln
Das brandenburgische Oberlandesgericht (OLG) in Brandenburg an der Havel muss erneut über den Verkauf von Äckern durch einen Agrarkonzern verhandeln. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe fand Fehler im OLG-Urteil und verwies den Fall darum zurück, wie er am Dienstag mitteilte. Er gab damit der Rechtsbeschwerde des brandenburgischen Landwirtschaftsministeriums statt. (Az. BLw 5/20)
34-Jährige stirbt bei Tauchunfall vor Ostseeinsel Fehmarn
Bei einem Tauchunfall in der Ostsee vor der schleswig-holsteinischen Insel Fehmarn ist eine 34-Jährige ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Lübeck mitteilte, kollabierte die Frau nach dem Auftauchen aus noch unbekanntem Grund und wurde wiederbelebt. Sie starb allerdings trotz der eingeleiteten Rettungsmaßnahmen.
Prozess wegen verbotener Exporte für russische Chemie- und Atomwaffenprogramme
Vor dem Dresdner Oberlandesgericht beginnt am kommenden Dienstag ein Prozess gegen einen deutschen Geschäftsmann wegen der Ausfuhr von Rüstungsgütern für russische Chemie- und Atomwaffenprogramme. Laut Anklage der Bundesanwaltschaft soll der Geschäftsführer einer sächsischen Firma dabei mit einem von einem russischen Geheimdienst betriebenen Tarnfirmennetz zusammengearbeitet haben. Ihm werden Verstöße gegen das Kriegswaffenkontroll- und das Außenwirtschaftsgesetz vorgeworfen, er befindet sich seit Mai vergangenen Jahres in Haft.
BGH bestätigt: Kalorien von Fertigmüsli müssen deutlicher gekennzeichnet werden
Dr. Oetker muss für ein "Knuspermüsli" auf der Packungs-Vorderseite zusätzlich den Brennwert von 100 Gramm des nicht zubereiteten Produkts angeben. Das erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Dienstag nach einem vorherigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), in dem dieser für den BGH die europäische Lebensmittelverordnung ausgelegt hatte. Der EuGH urteilte im November, dass sich die Nährwertangaben bei unterschiedlich zuzubereitendem Essen nicht auf eine fiktive Portionsgröße beziehen dürfen. (Az. I ZR 143/19)
Bundesverfassungsgericht: Bettensteuern mit Grundgesetz vereinbar
Steuern auf touristische Übernachtungen sind mit dem Grundgesetz vereinbar. Der Eingriff in die Handlungsfreiheit im vermögensrechtlichen Bereich und in die Berufsausübungsfreiheit von Hotelbetreibern sei gerechtfertigt, erklärte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag. Es wies vier Verfassungsbeschwerden von Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg zurück. (Az. 1 BvR 2868/15 u.a.)
Papst Franziskus wünscht sich Tequila als Schmerzmittel gegen Kniebeschwerden
Papst Franziskus hat sich scherzhaft ein Gläschen Tequila als Schmerzmittel gegen seine Kniebeschwerden gewünscht. "Wissen Sie, was ich für mein Bein brauche? Ein bisschen Tequila!" sagte Franziskus am Rande einer Papstaudienz von seinem Papamobil aus im Gespräch mit einer Gruppe mexikanischer Priester.
Generalbundesanwalt übernimmt Ermittlungen zu Anschlagsplänen von Essen
Nach der Vereitelung eines möglicherweise rechtsextremistischen Anschlags in Essen hat der Generalbundesanwalt die Ermittlungen gegen den verdächtigen Schüler übernommen. Der Grund dafür liege in der besonderen Bedeutung der Tat, sagte eine Sprecherin der Behörde am Montag. Die Ermittler werfen dem 16-Jährigen die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, die Vorbereitung eines Explosionsverbrechens sowie Verstöße gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz vor.
Neun-Euro-Ticket sorgt weiter für Diskussionen
Das geplante Neun-Euro-Ticket im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) stößt in der Branche, bei den Kommunen und bei Umweltverbänden auf ein geteiltes Echo. Zwar sei es einerseits geeignet, die Menschen zu entlasten und Kunden für den ÖPNV zu gewinnen, hieß es am Montag in einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses des Bundestages zum entsprechenden Gesetzentwurf der Ampel-Fraktionen. Allerdings müsse der Nahverkehr auch strukturell und langfristig ausgebaut werden.
Lange Haftstrafen nach tödlichem Raubüberfall auf Prostituierte in Hannover
Nach dem gewaltsamen Tod einer 53-jährigen Prostituierten hat das Landgericht Hannover zwei Männer wegen eines Raubs mit Todesfolge zu je zwölf Jahren Haft verurteilt. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin sah es die Kammer als erwiesen an, dass die Angeklagten im Alter von 25 und 35 Jahren die Frau in ihrer als Bordell genutzten Wohnung in der niedersächsischen Landeshauptstadt besucht und dort attackiert hatten.
Haftstrafe für Sozialarbeiter aus Essen wegen sexuellen Missbrauchs Jugendlicher
Vor dem Landgericht Essen ist ein Sozialarbeiter wegen sexuellen Missbrauchs von Jugendlichen zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Der 53-jährige Olaf T. muss für zwei Jahre und zehn Monate in Haft, wie ein Gerichtssprecher am Montag mitteilte. Laut Anklagevorwurf hatte der Mann von Frühjahr bis Herbst 2020 in seiner Wohnung Minderjährige aus prekären Verhältnissen missbraucht und sie an verschiedene Freier vermittelt.
Drei Tote in Baden-Württemberg - Ermittlungen bestätigen ersten Verdacht
Einige Tage nach dem Fund von drei Toten in einem Haus im baden-württembergischen Eberdingen-Nußdorf haben Untersuchungen den Verdacht auf eine Gewalttat innerhalb der Familie bestätigt. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mitteilten, tötete der 35-jährige Ehemann und Vater die 33-jährige Ehefrau und Mutter sowie ihre gemeinsame sechsjährige Tochter. Er verletzte außerdem den gemeinsamen vierjährigen Sohn mit einem Messer, bevor er sich selbst tötete.
Zahl der Drogentoten in Deutschland erneut gestiegen
Die Zahl der Drogentoten ist in Deutschland erneut gestiegen. Im vergangenen Jahr starben 1826 Menschen durch den Konsum illegaler Drogen und damit 15,5 Prozent mehr als im Vorjahr, wie der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), am Montag in Berlin mitteilte. 2020 waren 1581 Drogentote registriert worden. Damit erhöhte sich die Zahl schon das vierte Jahr in Folge.
Mordprozess um Tod von 32-Jähriger auf Autobahn in Schleswig-Holstein begonnen
Vor dem Landgericht in Flensburg hat am Montag ein Prozess um den gewaltsamen Tod einer 32-Jährigen auf der Autobahn 7 in Schleswig-Holstein begonnen. Laut Anklage soll die Frau während einer Autofahrt von ihrem Ehemann mit einem Messer attackiert und verletzt worden sein. Sie flüchtete demnach in Panik aus dem Fahrzeug und wurde von einem Lastwagen erfasst. Dem 34-Jährigen wird daher Mord vorgeworfen.
US-Präsident Biden besucht Buffalo nach rassistischer Gewalttat mit zehn Toten
Angesichts des Entsetzens in den USA über den rassistisch motivierten Schusswaffenangriff mit zehn Toten im Bundesstaat New York reist Präsident Joe Biden an den Ort der Gewalttat. Der Präsident und seine Frau würden am Dienstag die Stadt Buffalo besuchen, "um mit der Gemeinde zu trauern, die zehn Leben durch diesen sinnlosen und entsetzlichen" Angriff verloren habe, teilte das Weiße Haus am Sonntag (Ortszeit) mit. Auch UN-Generalsekretär António Guterres verurteilte die "abscheuliche Tat eines rassistischen Gewaltextremismus".
Kleiner Hund dringt in Rheinland-Pfalz in Wohnhaus ein und beißt Bewohnerin
Ein kleiner entlaufener Terrier ist im rheinland-pfälzischen Windesheim in ein Haus eingedrungen und hat die 83-jährige Bewohnerin und deren Katze attackiert. Nach Angaben der Polizei wurde die Frau ins Gesicht und in beide Arme gebissen, als sie ihrer Katze helfen wollte. Sie rief schließlich die Polizei zur Hilfe.
Papst Franziskus spricht zehn Katholiken heilig
Papst Franziskus hat zehn katholische Frauen und Männer heilig gesprochen, unter ihnen den von den Nazis in einem Konzentrationslager ermordeten Niederländer Titus Brandsma und den französischen Eremiten Charles de Foucauld. In einer Welt, in der "Spannungen und Kriege zunehmen", sollten die neuen Heiligen die Menschen zu "Wegen des Dialogs inspirieren", sagte der Papst am Sonntag vor zehntausenden Gläubigen auf dem Petersplatz in Rom.
13-Jähriger stürzt in Fulda aus drittem Stock in den Tod
Im hessischen Fulda ist ein 13-Jähriger nach einem Sturz aus dem dritten Stock eines Mehrfamilienhauses gestorben. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Sonntag mitteilten, waren die Hintergründe des Geschehens vom Samstagabend zunächst noch vollkommen unklar. Ermittlungen liefen.
Volksvertreter in Somalia zu lang erwarteter Präsidentschaftswahl zusammengekommen
In Somalia sind die Volksvertreter am Sonntag zur lang erwarteten Präsidentschaftswahl zusammengekommen. Die Parlamentsabgeordneten, die den neuen Staatschef bestimmen sollen, trafen sich unter strengen Sicherheitsvorkehrungen in einem Hangar im Flughafen der Hauptstadt Mogadischu. Zur Wahl stehen 35 Kandidaten, darunter Amtsinhaber Mohamed Abdullahi "Farmajo" Mohamed.
Nächtlicher Großbrand zerstört etwa 15 Wohnwagen auf bayerischem Campingplatz
Bei einem Großbrand auf einem Campingplatz im bayerischen Roth sind in der Nacht zu Sonntag sieben Menschen verletzt und in etwa 15 Wohnwagen völlig zerstört worden. Wie die Polizei in Nürnberg berichtete, wurde das Feuer bei Arbeiten an einem Heizgerät in einem Wohnwagen ausgelöst und breitete sich danach schnell auf mehr als ein Dutzend weitere Parzellen aus.
Vater im Fall zweier toter Kinder in Hanau festgenommen
Im Fall der beiden getöteten Kinder im hessischen Hanau haben Fahnder den Vater als Tatverdächtigen festgenommen. Der 47-Jährige sei am Samstagmorgen nahe Paris ausfindig gemacht und dort festgenommen worden, teilten die Staatsanwaltschaft Hanau und die Polizei in Offenbach mit. Der Mann habe bei seiner Festnahme keinen Widerstand geleistet. Zu der Tat habe er sich zunächst nicht geäußert.
Messerangreifer in Regionalzug in Nordrhein-Westfalen wahrscheinlich psychisch krank
Der Mann, der am Freitag in einem Regionalzug in Nordrhein-Westfalen mit einem Messer auf mehrere Menschen eingestochen und drei von ihnen verletzt hat, ist nach Angaben der Staatsanwaltschaft Aachen psychisch krank. Ursache für den Angriff sei "mit großer Wahrscheinlichkeit ein psychotisches Erlebnis", teilte die Staatsanwaltschaft am Samstag mit. Das Amtsgericht Aachen habe die vorläufige Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet.
Baerbock "erschüttert" über Gewalt bei Beisetzung von Al-Dschasira-Journalistin
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich "erschüttert" über die Gewalt bei der Beisetzung der getöteten palästinensischen Journalistin Schirin Abu Akleh geäußert. Es sei "traurig", dass die Bestattung der bekannten Reporterin des arabischen Senders Al-Dschasira "nicht in Frieden und in Würde stattfinden konnte", sagte Baerbock beim Abschluss des G7-Außenministertreffens am Samstag im schleswig-holsteinischen Wangels. "Ehrlich gesagt, persönlich gesagt: Ich bin darüber zutiefst erschüttert."
Großdemonstrationen für Recht auf Abtreibungen in den USA
Befürworter des Rechts auf Schwangerschaftsabbrüche wollen am Samstag in den USA landesweit gegen die drohende Aufhebung eines Grundsatzurteils zum Abtreibungsrecht demonstrieren. Geplant sind unter anderem Protestmärsche in den Großstädten Austin, Chicago, Los Angeles, New York und Washington. Die Organisatoren erwarten hunderttausende Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Gericht in Texas lässt Ermittlungen gegen Eltern von Transgender-Kindern wieder zu
Der Oberste Gerichtshof von Texas hat Kindesmissbrauchs-Ermittlungen gegen die Eltern minderjähriger Transgender, die sich einer Geschlechtsumwandlung unterziehen, wieder zugelassen. Der Supreme Court des US-Bundesstaates hob am Freitag einen von Gerichten unterer Instanz verfügten grundsätzlichen Stopp solcher Ermittlungen in ganz Texas wieder auf. Zur Begründung erklärte der Supreme Court, die Gerichte hätten ihre Kompetenzen überschritten.