Richter am Obersten Gerichtshof in Brasilien ordnet Sperrung von Onlinedienst X an / Foto: © AFP/Archiv
Richter am Obersten Gerichtshof in Brasilien ordnet Sperrung von Onlinedienst X an
Ein Richter am Obersten Gerichtshof Brasiliens hat am Freitag die Sperrung des Onlinedienstes X angeordnet. Richter Alexandre de Moraes ordnete die "sofortige, vollständige und umfassende" Sperrung des Betriebs von X im Land an und wies die Nationale Kommunikationsbehörde an, "alle notwendigen Maßnahmen" zu ergreifen, um die Anordnung innerhalb von 24 Stunden umzusetzen. X-Eigentümer Elon Musk reagierte mit scharfer Kritik.
Richter Moraes forderte Google, Apple und die Internetprovider außerdem dazu auf, "technische Hindernisse einzuführen", um die Nutzung der X-App und den Zugriff auf die Website zu verhindern. Er drohte mit einer Geldstrafe von umgerechnet rund 8000 Euro pro Tag für Menschen, die auf "technologische Tricks" zurückgreifen, um die Sperrung zu umgehen - etwa mithilfe eines VPN. Per VPN ist es möglich, ortsgebundene Sperren zu umgehen.
X-Eigentümer Musk reagierte mit scharfer Kritik auf die Anordnung. Er bezeichnete Moraes als "bösen Diktator", der sich als Richter verkleide. Der Milliardär warf dem Richter vor, die Demokratie in Brasilien "zerstören" zu wollen. Die freie Meinungsäußerung sei "das Fundament der Demokratie und ein nicht gewählter Pseudo-Richter in Brasilien zerstört sie für politische Zwecke", schrieb Musk auf X.
Zuvor war eine 24-stündige Frist ausgelaufen, die Richter Moraes dem Netzwerk am Mittwoch gegeben hatte, um einen neuen rechtlichen Vertreter des Unternehmens in dem Land zu benennen - andernfalls würden die Aktivitäten von X in Brasilien "sofort gestoppt".
Damit eskaliert ein monatelanger Streit zwischen dem Richter und Musk. Moraes hatte im April Ermittlungen gegen Musk eingeleitet und ihm vorgeworfen, illegale Accounts wieder aktiviert zu haben. Musk warf dem Richter daraufhin Zensur vor. Er äußerte die Befürchtung, der rechtliche Vertreter von X in Brasilien könnte festgenommen werden.
In der Folge kündigte Musk an, die X-Vertretung in Brasilien zu schließen, um die Sicherheit der Mitarbeiter zu gewährleisten, was dann Mitte August auch geschah. Die Menschen im Land konnten die Plattform weiter nutzen. X hat in Brasilien mehr als 22 Millionen Nutzer.
(P.Toussaint--LPdF)
