Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Russland warnt nach Angriffen auf Akw vor "katastrophalen Folgen" für Europa
Nach den Angriffen auf das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja hat Russland erneut die Ukraine für den Beschuss verantwortlich gemacht. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow warnte am Montag vor "katastrophalen Folgen" dieser Angriffe für Europa. Das ukrainische Energieunternehmen Energoatom forderte unterdessen, eine entmilitarisierte Zone rund um die Nuklearanlage einzurichten. Die Ukraine hatte ihrerseits zuvor Russland der Angriffe auf das Akw beschuldigt.
Widerstand bei der FDP gegen neues Infektionsschutzgesetz
Gegen das geplante neue Infektionsschutzgesetz regt sich Widerstand bei der FDP. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) sagte der "Welt" vom Montag, das von Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) ausgehandelte Corona-Schutzkonzept bedürfe "in den weiteren Beratungen noch einiger Überarbeitungen". Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekundete seine Unterstützung für den Gesetzentwurf. Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), sprach sich für eine einheitliche Umsetzung der geplanten Regelung aus.
Gas-Notfallplan der EU tritt Dienstag in Kraft
Der Ende Juli vereinbarte Gas-Notfallplan der EU wird am Dienstag in Kraft treten. Der Plan wurde am Montag im Amtsblatt der EU veröffentlicht und soll demnach ab dem Folgetag gelten. Die Verordnung sieht freiwillige Einsparungen im Winter in Höhe von 15 Prozent pro Land vor, verglichen mit dem Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre dieser Periode.
Kommission der SPD Hannover sieht keine Verstöße Schröders gegen Parteiordnung
Die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Hannover sieht keine Veranlassung für eine Rüge oder gar einen Parteiausschluss des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder. Die Kommission teilte am Montag mit, dass sich Schröder "eines Verstoßes gegen die Parteiordnung nicht schuldig gemacht hat, da ihm kein Verstoß nachzuweisen ist". Gegen die Entscheidung kann innerhalb von zwei Wochen Berufung eingelegt werden.
Waffenruhe zwischen Israel und Islamischem Dschihad hält zunächst
Die Waffenruhe zwischen Israel und der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad im Gazastreifen hat zu Wochenbeginn zunächst gehalten. Israel behielt sich aber das Recht vor, im Falle einer Verletzung der Feuerpause "entschlossen zu antworten", der Islamische Dschihad erklärte ebenfalls seine Bereitschaft zur Reaktion auf "jedwede Aggression". Indes wurde am Montag die Grenze Israels zum Gazastreifen wieder eröffnet, was die Wiederaufnahme des einzigen Kraftwerks in dem schmalen Küstenstreifen ermöglichte.
Chinesische Streitkräfte setzen Manöver vor Taiwan entgegen Ankündigungen fort
Entgegen vorheriger Ankündigungen hat China seine Militärübungen vor Taiwan zu Wochenbeginn fortgesetzt. Die chinesische Armee habe weiterhin "praktische Übungen und Schulungen im See- und Luftraum um die Insel Taiwan" ausgeführt, erklärte das östliche Kommando des Militärs am Montag. Peking hatte eigentlich angekündigt, die nach dem Besuch von US-Politikerin Nancy Pelosi in Taipeh begonnenen Übungen am Sonntag beenden zu wollen. Taiwan verurteilte die Fortsetzung.
China-Restaurants in Taiwan sollen Zugehörigkeit zu China beweisen
Wenn es in Taiwan chinesische Restaurants gibt, muss Taiwan doch zu China gehören: So zumindest argumentierte die ranghohe Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, nachdem sie in der taiwanischen Hauptstadt Taipeh über hundert Restaurants mit der klassischen Küche der chinesischen Provinzen Shandong und Shanxi hezählt hatte. "Gaumen betrügen nicht. #Taiwan ist immer ein Teil von China gewesen", schrieb Hua am Sonntag auf dem in China verbotenen Online-Dienst Twitter. "Das lange verlorene Kind wird eines Tages heimkehren", fügte sie hinzu.
Lauterbach dringt auf Impfstoff gegen BA.5-Subtyp
Der neue Corona-Impfstoff sollte nach Überzeugung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf der aktuell dominanten Omikron-Subtyp BA.4/5 basieren - und nicht wie bislang vorgesehen auf der ursprünglichen Variante BA.1. "Wir gehen in Deutschland davon aus, dass BA.4/5 bei der aktuellen Variante die bessere Impfstoff-Zusammensetzung ist", sagte Lauterbach dem Hamburger Magazin "Spiegel".
Klingbeil will mit Übergewinnsteuer Nachfolge für Neun-Euro-Ticket finanzieren
SPD-Chef Lars Klingbeil hat erneut die Einführung einer Übergewinnsteuer gefordert und diese als mögliche Finanzierung für ein Nachfolgemodell des Neun-Euro-Tickets ins Spiel gebracht. "Dass das Neun-Euro-Ticket sinnvoll ist, dass es angenommen wird, dass die Bürgerinnen und Bürger auch die Verlängerung wollen, das haben wir jetzt gerade gesehen", sagte Klingbeil am Montag im Radiosender NDR Info. Mit der Übergewinnsteuer lasse sich auch die Finanzierung eines Nachfolgemodells vorantreiben.
Kolumbiens neuer Präsident Petro bittet um internationale Hilfe bei Regenwald-Schutz
Kolumbiens erster linksgerichteter Präsident Gustavo Petro hat in der ersten Rede nach seiner Vereidigung um internationale Hilfe zum Schutz des Amazonas-Regenwalds gebeten. "Wir können die gesamte Bevölkerung des kolumbianischen Amazonasgebiets zu Waldschützern machen, aber wir brauchen Finanzhilfe aus der ganzen Welt, um das zu tun", sagte Petro am Sonntagabend (Ortszeit) in seiner Antrittsrede in der Hauptstadt Bogotá. Zudem forderte er eine Kehrtwende in der internationalen Drogenpolitik.
Lindner hält an Plänen für Steuerentlastungen trotz Widerstands fest
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hält an seinen Plänen für Steuerentlastungen durch einen Abbau der sogenannten kalten Progression bei der Einkommensteuer fest. Im Düsseldorfer "Handelsblatt" kritisierte Lindner zugleich die diesbezügliche Zurückhaltung bei SPD und Grünen. Allerdings hatte Lindner selbst am Wochenende von fehlenden finanziellen Spielräumen gesprochen - wenn auch bezogen auf andere Vorhaben wie eine Nachfolgeregelung für das Neun-Euro-Ticket.
Kubicki fordert Änderungen an von Regierung vorgelegtem Corona-Schutzkonzept
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat das von Bundesjustizminister Marco Buschmann (beide FDP) und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ausgehandelte Corona-Schutzkonzept kritisiert. Der Vorschlag seines Parteifreunds Buschmann bedürfe "in den weiteren Beratungen noch einiger Überarbeitungen", sagte Kubicki der "Welt" (Montagsausgabe). Das gelte vor allem für die aus seiner Sicht zu weit gehenden Maskenpflichten: "Warum zum Beispiel eine Maskenpflicht im Freien verhängt werden kann, ist mir nicht klar."
China setzt nach eigenen Angaben Manöver vor Taiwan fort
China hat am Montag entgegen vorheriger Ankündigungen seine Militärübungen vor Taiwan nach eigenen Angaben fortgesetzt. Die chinesische Armee habe weiterhin "praktische Übungen und Schulungen im See- und Luftraum um die Insel Taiwan" ausgeführt, der Schwerpunkt habe "auf der Organisation gemeinsamer U-Boot-Abwehr- und Seeangriffsoperationen" gelegen, erklärte das östliche Kommando des Militärs in einer Mitteilung. Das chinesische Militär hatte eigentlich angekündigt, die nach dem Besuch von US-Politikerin Nancy Pelosi im Inselstaat begonnenen Übungen am Sonntag beenden zu wollen.
"Zerbrechliche" Waffenruhe im Gazastreifen hält zunächst
Die nach dreitägiger Gewalteskalation vereinbarte Waffenruhe zwischen Israel und der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad im Gazastreifen hat in der Nacht zum Montag zunächst gehalten. Kurz vor Inkrafttreten der Waffenruhe am späten Sonntagabend führte die israelische Armee noch Luftangriffe auf den Gazastreifen aus, in Israel gab es erneut Luftalarm. In den Stunden nach Inkrafttreten der Vereinbarung blieb es dann ruhig.
Londoner Polizei unterzog hunderte Minderjährige Leibesvisitationen
Binnen zwei Jahren sind mehr als 600 Kinder und Jugendliche von Londoner Polizisten einer Leibesvisitation unterzogen worden. Mehr als 95 Prozent der betroffenen Minderjährigen waren männlich und 58 Prozent von ihnen hatten eine schwarze Hautfarbe, wie aus einem am Montag veröffentlichten Bericht der englischen Kinderschutzbeauftragten Rachel de Souza hervorgeht. De Souza zeigte sich "zutiefst schockiert" von den Zahlen.
Israel versichert Einhaltung von Waffenruhe
Kurz vor Inkrafttreten einer mit der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad hat die israelische Armee nach eigenen Angaben weitere Luftangriffe auf Gaza geflogen. Um 23.25 Uhr Ortszeit und damit fünf Minuten vor Inkrafttreten der Waffenruhe habe die Armee einen "letzten Angriff" ausgeführt, erklärte ein Sprecher in der Nacht zum Sonntag. Er korrigierte damit vorherige Angaben, wonach der Angriff nach Inkrafttreten der Feuerpause erfolgt sei.
Ex-Guerillero Petro tritt Amt als erster linksgerichteter Präsident Kolumbiens an
Kolumbien hat erstmals einen linksgerichteten Präsidenten: Der ehemalige Guerillakämpfer Gustavo Petro, der im Juni die Stichwahl um das Präsidentenamt gegen den Millionär Rodolfo Hernández gewonnen hatte, legte am Sonntag in der Hauptstadt Bogotá seinen Amtseid ab. "Ich schwöre bei Gott und verspreche den Menschen, die Verfassung und die Gesetze Kolumbiens gewissenhaft zu befolgen", sagte der 62-jährige Nachfolger des unbeliebten Konservativen Iván Duque bei seiner Vereidigung.
Israel fliegt trotz Einigung auf Waffenruhe neue Luftangriffe im Gazastreifen
Israel hat trotz der Einigung auf eine Waffenruhe am Sonntagabend neue Angriffe im Gazastreifen geflogen. "Als Reaktion auf Raketen, die auf israelisches Gebiet abgefeuert wurden, greift die Armee derzeit eine Vielzahl von Zielen an, die der Terrororganisation Islamischer Dschihad im Gazastreifen gehören", erklärte die israelische Armee. In grenznahen Gebieten im Süden Israels heulten nach Armeeangaben am Abend wieder die Luftschutzsirenen.
Israel und Islamischer Dschihad einigen sich auf Waffenruhe im Gazastreifen
Nach dreitägigem Beschuss des Gazastreifens haben sich Israel und die militante Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad auf eine Waffenruhe geeinigt. Auf Vorschlag der ägyptischen Vermittler sollte sie am späten Sonntagabend beginnen. Bei den israelischen Luftangriffen im Gazastreifen wurden nach palästinensischen Angaben seit Freitag mindestens 43 Menschen getötet und über 300 Menschen verletzt. Der Islamische Dschihad feuerte rund 600 Raketen in Richtung Israel ab.
US-Senat verabschiedet Bidens großes Klima- und Sozialpaket
Der US-Senat hat anderthalb Jahre nach dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden sein milliardenschweres Klima- und Sozialpaket verabschiedet. Das Paket, das rund 370 Milliarden Dollar (rund 363 Milliarden Euro) für Energiesicherheit und Klimaschutz sowie 64 Milliarden Dollar für die Gesundheitsversorgung vorsieht, wurde am Sonntag mit den Stimmen der Demokraten verabschiedet. Die Zustimmung ist ein wichtiger Erfolg für Biden, der die bei seinem Antsantritt versprochenen großen Reformen bisher nicht liefern konnte.
Behörden: 17 Palästinenser bei israelischen Angriffen am Sonntag getötet
Bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen sind am Sonntag nach Angaben des dortigen Gesundheitsministeriums 17 Palästinenser getötet worden. Unter ihnen seien neun Kinder, teilte das von der radikalislamischen Hamas geführte Ministerium am Abend mit. Damit seien seit Beginn der israelischen Angriffe am Freitag insgesamt 41 Palästinenser getötet und mehr als 300 weitere verletzt worden. Unter den Todesopfern seien 15 Kinder und vier Frauen.
Israel stimmt offenbar Gaza-Waffenruhe zu - Palästinenser bestätigen Gespräche
Nach dreitägigem Beschuss des Gazastreifens hat Israel offenbar einer Waffenruhe zugestimmt. Dies verlautete am Sonntag aus ägyptischen Sicherheitskreisen. Die militante Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad bestätigte Gespräche unter der Vermittlung Ägyptens. Bei den seit Freitag dauernden israelischen Luftangriffen im Gazastreifen wurden nach palästinensischen Angaben mehr als 30 Menschen getötet und 275 Menschen verletzt. Der Islamische Dschihad feuerte am Wochenende mehr als 500 Raketen in Richtung Israel ab.
Krankenhausdirektor: Gazastreifen droht "medizinische Krise"
Angesichts der Gewalteskalation im Nahen Osten mit zahlreichen Toten und Verletzten hat der oberste Krankenhausdirektor im Gazastreifen vor einer "medizinischen Krise" gewarnt. Ins Schifa-Krankenhaus in Gaza würden "minütlich" Verwundete eingeliefert, erklärte Mohammed Abu Salmija am Sonntag. Es würden dringend Medikamente und Treibstoff zur Stromerzeugung benötigt, um die Patientinnen und Patienten weiterhin behandeln zu können.
Kreise: Israel stimmt Waffenpause im Gazastreifen zu
Israel hat nach Angaben aus ägyptischen Sicherheitskreisen einer von Kairo vorgeschlagenen Waffenpause im Gazastreifen zugestimmt. Die ägyptischen Vermittler warteten noch auf eine Antwort von Seiten der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad, verlautete am Sonntag aus Sicherheitskreisen in Kairo. Ein Vertreter des Islamischen Dschihad bestätigte die Gespräche gegenüber der Nachrichtenagentur AFP und betonte: "Der Widerstand wird nicht aufhören, wenn die Aggression und die Verbrechen der Besatzer nicht aufhören".
Bericht: Taliban lassen Teilnehmer von deutschem Rettungsprogramm nicht ausreisen
Ein Ausreiseprogramm der Bundesregierung für schutzbedürftige Afghaninnen und Afghanen stößt offenbar vor Ort auf erhebliche Probleme. In den vergangenen Wochen sei es nicht wie geplant gelungen, große Gruppen von Betroffenen ins Nachbarland Pakistan zu bringen, da die Taliban die Ausreise der Menschen verhinderten, berichtete der "Spiegel" am Sonntag. Busse mit Ausreisewilligen seien mehrfach gestoppt und zum Umkehren gezwungen worden.
Biden beendet nach negativem Corona-Test die Isolation
US-Präsident Joe Biden hat am Sonntag seine Corona-Isolation beendet, nachdem er den zweiten Tag in Folge ein negatives Testergebnis erhalten hatte. "Ich fühle mich gut", sagte der Präsident lächelnd vor Reportern, als er vor dem Weißen Haus in einen Hubschrauber stieg, der ihn zu seinem Ferienhaus in Delaware fliegen sollte. Biden verließ erstmals seit dem 20. Juli wieder das Weiße Haus.
IAEA: Angriff auf ukrainisches Akw zeigt "Gefahr einer nuklearen Katastrophe"
Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat sich "alarmiert" über den Beschuss des ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja geäußert. Die Angriffe zeigten "die sehr reale Gefahr einer nuklearen Katastrophe", sagte IAEA-Chef Rafael Grossi am Wochenende. Teile der Atomanlage wurden durch den Angriff laut Betreiber Energoatom "erheblich beschädigt", ein Reaktor wurde heruntergefahren. Am Sonntag warf Russland der Ukraine einen weiteren Angriff auf das Akw vor.
Palästinenser: Mehr als 30 Tote bei israelischen Luftangriffen auf Gazastreifen
Bei der schlimmsten Eskalation der Gewalt im Nahen Osten seit mehr als einem Jahr sind nach palästinensischen Angaben im Gazastreifen mehr als 30 Menschen getötet und zudem mehr als 260 Menschen verletzt worden. Als Reaktion auf israelische Luftangriffe feuerte die radikale Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad am Wochenende mehr als 500 Raketen in Richtung Israel ab. Am Sonntag wurde erstmals seit Beginn der jüngsten Konfrontation Luftalarm in der Region um Jerusalem ausgelöst.
Deutscher Diplomat in Brasilien soll Ehemann getötet haben
Ein deutscher Diplomat ist in Brasilien festgenommen worden, weil er seinen Ehemann getötet haben soll. Wie die Polizei in Rio de Janeiro am Samstag (Ortszeit) mitteilte, hatte sich der Diplomat selbst bei den örtlichen Behörden gemeldet und erklärt, sein aus Belgien stammender Mann sei Freitagnacht krank geworden und zusammengebrochen. Dabei habe er sich tödliche Kopfverletzungen zugezogen.
Deutscher Diplomat in Brasilien soll seinen Ehepartner getötet haben
Ein deutscher Diplomat ist in Brasilien unter dem Verdacht festgenommen worden, seinen Ehemann getötet zu haben. Wie die Polizei in Rio de Janeiro am Samstag (Ortszeit) mitteilte, hatte sich der Diplomat selbst bei den örtlichen Behörden gemeldet und erklärt, sein aus Belgien stammender Mann sei Freitagnacht krank geworden und zusammengebrochen. Dabei habe er sich tödliche Kopfverletzungen zugezogen.
Buschmann verteidigt Rückkehr zum verstärkten Einsatz von Masken
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach der Einigung auf das neue Infektionsschutzgesetz die darin vorgesehene Option zu einer Rückkehr zur Maskenpflicht an mehr Orten als zuletzt verteidigt. Die Maske habe das beste Kosten-Nutzen-Verhältnis aller Maßnahmen, sagte Buschmann der "Bild am Sonntag". Er habe auch nie an deren Wirksamkeit gezweifelt, das sei ihm angedichtet worden.
Ukrainische Regierung befürchtet Rückgang der Weizenernte um ein Drittel
Die ukrainische Regierung befürchtet für das laufende Jahr einen Rückgang der Weizenernte um 20 Millionen Tonnen und somit um ein Drittel im Vergleich zum Vorjahr. "Die größte Herausforderung ist es für uns, den Weizen auf den internationalen Markt zu bringen", sagte der ukrainische Vize-Landwirtschaftsminister Taras Wysozkyj den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Die Einkünfte durch den Export aller Getreidesorten würden voraussichtlich um etwa 20 Prozent zurückgehen.