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Waffenstillstand im Jemen im letzten Moment um zwei Monate verlängert
Die seit vier Monaten geltende Waffenruhe im Jemen ist nach UN-Angaben im letzten Moment um zwei weitere Monate verlängert worden. Die Konfliktparteien seien übereingekommen, die Waffenruhe zu den gleichen Regeln bis Anfang Oktober zu verlängern, sagte der UN-Sondergesandte für den Jemen, Hans Grundberg, am Dienstag. Die Einigung wurde an dem Tag angekündigt, an dem die bisherige Waffenruhe geendet hätte.
Erstes Schiff mit ukrainischem Getreide vor türkischer Küste eingetroffen
Das erste Schiff mit Getreide aus der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieges ist in der Türkei eingetroffen. Der Frachter habe die Einfahrt zum Bosporus im Schwarzen Meer erreicht, berichtete am Dienstagabend ein Team der Nachrichtenagentur AFP. Das mit Mais beladene Schiff "Razoni" soll am Mittwoch inspiziert werden. Indes forderten viele Stimmen, dass rasch weitere Getreidelieferungen folgen müssen.
Pelosi löst mit umstrittenem Taiwan-Besuch heftige Reaktion Chinas aus
Ungeachtet chinesischer Warnungen ist die US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi nach Taiwan gereist und hat damit die Spannungen zwischen Peking und Washington nochmals verstärkt. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses landete am Dienstagabend in Taipeh; nur wenig später kündigte China "gezielte militärischen Aktionen" als Antwort an. Die USA ließen ihrerseits mehrere Militärschiffe in der Region kreuzen.
Sadr-Lager fordert Demonstranten zur Räumung des irakischen Parlaments auf
Das Lager des einflussreichen Schiiten-Führers Moktada Sadr hat seine Anhänger aufgefordert, das irakische Parlament zu räumen und die Proteste draußen weiterzuführen. Mohamed Saleh al-Iraki, ein enger Vertrauter von Sadr, forderte die Demonstranten am Dienstag im Kurznachrichtendienst Twitter auf, das Parlament in Bagdad innerhalb von 72 Stunden zu verlassen und stattdessen rund um das Gebäude ein Protestcamp zu errichten.
Erstes Schiff mit ukrainischem Getreide erreicht türkische Küste
Das erste Schiff mit Getreide aus der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieges hat die türkische Küste erreicht. Das Schiff sei in türkische Gewässer nahe der Einfahrt zum Bosporus eingefahren, berichtete am Dienstagabend ein Team der Nachrichtenagentur AFP. Das mit Mais beladene Frachtschiff "Razoni" soll am Mittwoch unter anderem von Vertretern der UNO, Russlands und der Ukraine inspiziert werden.
China droht wegen Pelosi-Besuch in Taiwan mit "gezielten militärischen Aktionen"
Nach der Landung der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan hat China mit "gezielten militärischen Aktionen" gedroht. "Die chinesische Volksbefreiungsarmee ist in hohem Alarmzustand und wird mit einer Serie gezielter militärischer Aktionen antworten", erklärte am Dienstagabend ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Peking nur kurz nach der Ankunft von Pelosi in Taipeh. China betrachtet das demokratisch regierte Taiwan als abtrünnige Provinz.
US-Politikerin Pelosi zu umstrittenem Besuch in Taiwan eingetroffen
Ungeachtet chinesischer Warnungen ist die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, zu einem Besuch in Taiwan eingetroffen. Die US-Spitzenpolitikerin landete am Dienstagabend (Ortszeit) in Taipeh - und löste damit wütende Proteste Pekings aus: Die US-Aktionen in Taiwan seien "extrem gefährlich", hieß es in einer Erklärung des chinesischen Außenministeriums. "Wer mit dem Feuer spielt, wird darin umkommen."
Baerbock plädiert für transatlantisches Verhältnis "auf Augenhöhe"
Bei ihrem Besuch in den USA hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) für eine Stärkung des transatlatischen Bündnisses angesichts der Bedrohung aus Russland geworben. Der russische Überfall "hat uns viele brutale Lektionen gelehrt", sagte Baerbock am Dienstag in einer auf Englisch gehaltenen Rede an Hochschule New School in New York. "Wir leben nun in einer Welt, in der wir uns auf alle Eventualitäten vorbereiten müssen."
Pelosi trotz chinesischer Warnungen in Taiwan gelandet
Ungeachtet chinesischer Warnungen besucht die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Taiwan. Auf Live-Fernsehbildern war zu sehen, wie die US-Spitzenpolitikerin am Dienstagabend (Ortszeit) in Taipeh landete. China betrachtet die demokratisch regierte Insel als abtrünnige Provinz und hatte in den vergangenen Tagen mehrfach deutlich gemacht, dass es einen Besuch von Pelosi in Taiwan als Provokation ansehen würde.
Israel sperrt Grenze zu Gaza nach Anti-Terror-Razzia teilweise ab
Aus Angst vor Vergeltungsmaßnahmen hat Israel am Dienstag einige Abschnitte an der Grenze zum Gazastreifen für Zivilisten gesperrt. Die israelische Armee erklärte, sie blockiere den Grenzzugang "aufgrund einer direkten Bedrohung" und wegen "möglicher Angriffe gegen Zivilisten". In der Nacht zuvor waren zwei ranghohe palästinensische Mitglieder der Miliz Islamischer Dschihad bei einer Razzia im Westjordanland-Distrikt Dschenin festgenommen worden.
Wahlberechtigte im Bundesstaat Kansas stimmen über Abtreibungsrecht ab
Die Wahlberechtigten im US-Bundesstaat Kansas entscheiden am Dienstag, ob das Recht auf Abtreibung aus der Verfassung des traditionell konservativen Staates gestrichen werden soll. Das Referendum in dem Bundesstaat im Mittleren Westen ist das erste Votum zu dem Thema, seit der Oberste Gerichtshof der USA am 24. Juni das landesweite Recht auf Abtreibung gekippt hat.
Wissler weist Wagenknecht-Äußerung zu "Krieg gegen Russland" zurück
Linken-Chefin Janine Wissler hat einen Twitter-Beitrag von Sahra Wagenknecht zurückgewiesen, in dem diese von einem "Krieg gegen Russland" spricht. "Als Linke kritisieren wir die Energiepolitik der Bundesregierung deutlich", schrieb Wissler am Dienstag auf Twitter. "Klar ist aber: Russland führt einen Angriffskrieg gegen die Ukraine mit tausenden Toten und Millionen Geflüchteten." Das anders darzustellen sei "eine Verdrehung der Fakten" und nicht die Position der Linken.
Ramelow fordert Ende der Ausgrenzung von Sinti und Roma
Bundesratspräsident Bodo Ramelow (Linke) hat ein Ende der Ausgrenzung von Sinti und Roma gefordert. Die Angehörigen dieser Minderheiten würden in Europa "vielerorts wieder in einer Art unausgesprochener Apartheid an den Rand gedrängt", sagte der thüringische Ministerpräsident am Dienstag bei einer Gedenkfeier zum Europäischen Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma auf dem Gelände des ehemaligen Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau. "Sie erleben in vielen Ländern Hass, Ausgrenzung, Rassismus, Gewalt und das Vorenthalten von bürgerlichen und sozialen Rechten."
Melnyk bietet Scholz Entschuldigung für Schmäh-Äußerungen an
Kurz vor seinem Abschied aus Deutschland hat der bisherige ukrainische Botschafter Andrij Melnyk Bundeskanzler Scholz (SPD) eine Entschuldigung für Schmäh-Äußerungen angeboten. Er habe im Kanzleramt um ein Gespräch mit Scholz wegen seines baldigen Abschieds aus Deutschland gebeten, sagte Melnyk am Dienstag bei Bild TV. "Wenn der Kanzler mich empfangen würde vor dem Abschied, dann würde ich mich bei ihm entschuldigen."
Russische Justiz stuft ukrainisches Asow-Regiment als "terroristisch" ein
Der Oberste Gerichtshof Russlands hat das ukrainische Asow-Regiment als "terroristische Organisation" eingestuft. Die paramilitärischen Asow-Einheiten würden als "terroristische Organisation" eingestuft und deren Aktivitäten in Russland verboten, sagte eine Richterin des Gerichtshofs der russischen Nachrichtenagentur Tass am Dienstag. Die Entscheidung ist ab sofort rechtskräftig. Somit können Mitglieder der vor Jahren ins ukrainische Militär integrierten früheren Kampfgruppe aus Freiwilligen künftig mit langen Haftstrafen belangt werden.
Hinweise auf Taiwan-Besuch von US-Demokratin Pelosi verdichten sich
Ungeachtet der Warnungen aus Peking scheint ein Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan immer wahrscheinlicher. Am Dienstag traf Pelosi in Malaysia ein, der zweiten Station ihrer Asien-Reise. Mehreren Medienberichten zufolge könnte sie anschließend in die taiwanische Hauptstadt Taipeh weiterreisen. Das chinesische Außenministeriums drohte, die USA würden in diesem Fall "den Preis bezahlen".
Ärzte gegen Atomkrieg fordern Baerbock zu konkreten Abrüstungs-Schritten auf
Die Friedensorganisation Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs (IPPNW) hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu konkreteren Schritten für die atomare Abrüstung aufgefordert. Baerbock müsse sich gegen die geplante Anschaffung von F-35-Tarnkappenbombern aussprechen, mit denen die Bundeswehr künftig den Transport von US-Atomwaffen erledigen will, erklärte die Organisation am Dienstag. Zudem müsse die Ministerin gegen die Pläne der US-Streitkräfte vorgehen, ihre in Deutschland gelagerten Atomwaffen zu modernisieren.
Mehr als 150.000 ukrainische Kinder an deutschen Schulen
Gut fünf Monate nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine ist die Zahl der ukrainischen Schülerinnen und Schüler an deutschen Schulen auf mehr als 150.000 gestiegen. Die Bundesländer meldeten für die am Sonntag zu Ende gegangene 30. Kalenderwoche 150.071 Schülerinnen und Schüler an den Schulen, wie die Kultusministerkonferenz (KMK) am Dienstag in Berlin mitteilte. Im Vergleich zum auf 149.899 korrigierten Stand der Vorwoche stieg die Zahl um 172 an.
Ankara: Erstes Schiff mit Getreide aus der Ukraine kommt erst in der Nacht an
Das erste Schiff mit Getreide aus der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieges wird nach türkischen Angaben erst in der Nacht zu Mittwoch in Istanbul anlegen. Das mit Mais beladene Frachtschiff "Razoni" werde erst am Mittwochmorgen inspiziert werden, erklärte der türkische Admiral Özcan Altunbulak, Chef des Koordinationszentrums für Getreideexporte aus der Ukraine, am Dienstag in Istanbul. Vertreter Russlands, der Ukraine, der Türkei und der UNO würden die Fracht in Augenschein nehmen.
SPD und Grüne legen im Koalitionsstreit um Übergewinnsteuer nach
In der Debatte um eine Steuer auf krisenbedingte Gewinne von Unternehmen ist in der Ampel-Koalition kein Kompromiss in Sicht. SPD-Chefin Saskia Esken regte in der "Augsburger Allgemeinen" vom Dienstag an, mit den Einnahmen aus einer Übergewinnsteuer weitere Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger zu finanzieren. Die Grünen kündigten ein Konzept für eine "Ergänzungsabgabe" für Unternehmen an. Die FDP allerdings blieb bei ihrem Nein.
Spanien erlässt strenge Maßnahmen zum Energiesparen
Weniger heizen, weniger kühlen, Licht aus: Die spanische Regierung hat ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Einsparung von Energie verabschiedet, um so die Abhängigkeit von russischem Gas weiter zu reduzieren. Die Maßnahmen gelten für Geschäfte, kulturelle Einrichtungen und den Verkehrssektor, also auch für Flughäfen und Bahnhöfe, wie Umweltministerin Teresa Ribera am Montagabend nach einer Kabinettssitzung sagte.
Prozess gegen Mitglied von rechter Gruppe Atomwaffen Division in Frankfurt begonnen
Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am Dienstag der Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der rechtsextremen Gruppierung Atomwaffen Division begonnen. Die Bundesanwaltschaft wirft dem 20-jährigen Marvin E. vor, Anschläge mit Sprengsätzen und Schusswaffen geplant zu haben. Angeklagt ist er außerdem wegen der versuchten Gründung einer terroristischen Vereinigung und Verstößen gegen das Waffen- und das Sprengstoffgesetz.
Studie: Westliche Sanktionen haben massive Auswirkungen auf russische Wirtschaft
Die Sanktionen westlicher Staaten gegen Russland haben einer Studie zufolge der Wirtschaft im Land massiv geschadet. Die Sanktionen hätten "nicht nur funktioniert", sondern "die russische Wirtschaft auf allen Ebenen gründlich lahmgelegt", heißt es in dem kürzlich veröffentlichten Report der Yale School of Management. Zudem seien Russlands Einnahmen durch Öl- und Gasexporte zuletzt deutlich gesunken.
Esken legt nach im Koalitionsstreit um Übergewinnsteuer
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hält an der Forderung nach einer Übergewinnsteuer fest. Die Gegenfinanzierung von Entlastungen der Verbraucherinnen und Verbraucher "kann auch durch eine Übergewinnsteuer für Unternehmen erfolgen, die ohne eigene zusätzliche Leistung von der Krise profitieren", sagte sie der "Augsburger Allgemeinen" vom Dienstag. "Viele europäische Partner haben es uns vorgemacht und eine Übergewinnsteuer erfolgreich eingeführt."
Prozess gegen Mitglied von rechter Gruppe Atomwaffen Division in Frankfurt am Main
Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main beginnt am Dienstag (10.00 Uhr) der Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der rechtsextremen Gruppierung Atomwaffen Division. Die Bundesanwaltschaft wirft dem 20-jährigen Marvin E. in ihrer Anklage die versuchte Gründung einer terroristischen Vereinigung sowie die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vor. Er soll Anschläge mit Sprengsätzen und Schusswaffen in Deutschland geplant haben. Zudem soll er gegen das Waffen- und das Sprengstoffgesetz verstoßen haben.
Al-Kaida-Chef al-Sawahiri bei US-Drohnenangriff in Kabul getötet
Die USA haben bei einem Drohnenangriff in der afghanischen Hauptstadt Kabul Al-Kaida-Chef Aiman al-Sawahiri getötet. "Es wurde Gerechtigkeit geübt und dieser Terroristenanführer lebt nicht mehr", sagte US-Präsident Joe Biden am Montagabend bei einer Fernsehansprache. Demnach wurde al-Sawahiri am Samstag durch einen "Präzisionsschlag" getötet. Ein US-Regierungsvertreter sprach von einem Drohnenangriff.
Biden verkündet Tötung von Al-Kaida-Chef al-Sawahiri bei US-Luftangriff in Kabul
Die USA haben bei einem Luftangriff in der afghanischen Hauptstadt Kabul Al-Kaida-Chef Aiman al-Sawahiri getötet. "Es wurde Gerechtigkeit geübt und dieser Terroristenanführer lebt nicht mehr", sagte US-Präsident Joe Biden am Montagabend bei einer Fernsehansprache. Der erfolgreiche Einsatz sei ein klares Signal an alle Feinde der USA: "Egal, wie lange es dauert, egal, wo du dich versteckst: Wenn du eine Bedrohung für unsere Bevölkerung bist, werden die USA dich finden und ausschalten."
Bislang höchste Haftstrafe wegen Erstürmung des US-Kapitols verhängt
Wegen der Erstürmung des US-Kapitols ist ein Mitglied einer rechtsextremen Miliz zu mehr als sieben Jahren Gefängnis verurteilt worden - die bislang höchste Freiheitsstrafe bei der Aufarbeitung des 6. Januar 2021. Bundesrichterin Dabney Friedrich verhängte am Montag in Washington eine 87-monatige Haftstrafe gegen Guy Reffitt von der Miliz Three Percenters.
Medien: Al-Kaida-Chef al-Sawahiri bei US-Drohnenangriff in Afghanistan getötet
Die USA haben Medienberichten zufolge bei einem Drohnenangriff in Afghanistan den Chef des Terrornetzwerks Al-Kaida, Aiman al-Sawahiri, getötet. Ein US-Regierungsvertreter sagte am Montag zunächst lediglich, die USA hätten am Wochenende eine "Anti-Terrorismus-Operation gegen ein wichtiges Al-Kaida-Ziel in Afghanistan ausgeführt". "Die Operation war erfolgreich und es gab keine zivilen Opfer."
Tausende Iraker protestieren gegen Parlamentsbesetzung durch Sadr-Anhänger
In der irakischen Hauptstadt Bagdad haben tausende Menschen gegen die Besetzung des Parlaments durch Anhänger des einflussreichen Schiiten-Führers Moktada Sadr protestiert. Die Gegendemonstranten versuchten am Montag, in die hochgesicherte grüne Zone rund um das Parlament zu gelangen, wo tausende Sadr-Anhänger seit Samstag ausharren. "Das Volk wird keinen Staatsstreich erlauben" war auf Plakaten von Unterstützern des sogenannten Koordinationsrahmen zu lesen, einer Allianz pro-iranischer Schiiten.
Zahlreiche Staaten warnen auf UN-Konferenz vor nuklearer Gefahr
Anlässlich einer UN-Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags in New York haben zahlreiche Staaten und Organisationen vor der Gefahr eines Atomkonflikts gewarnt. UN-Generalsekretär António Guterres sprach am Montag von einer Bedrohung durch "nukleare Vernichtung". Deutschland, Großbritannien, Frankreich und die USA warfen Russland gefährliche "atomare Rhetorik" vor - während der russische Präsident Wladimir Putin selbst ebenfalls vor einem Atomkrieg warnte.
Putin: In einem Atomkrieg gibt es "keine Gewinner"
Der russische Präsident Wladimir Putin hat vor einem atomaren Konflikt gewarnt. In einem Atomkrieg könne es "keine Gewinner" geben, ein solcher Krieg dürfe "niemals entfesselt werden", erklärte Putin in einer am Montag veröffentlichen Botschaft an eine UN-Tagung in New York. Dabei handelt es sich um eine Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag von 1970.