Le Pays De France - Politik (Deutsch)

Strafmaß wegen Lügen über Biden gegen Ex-FBI-Informanten erwartet

Im Verfahren gegen den wegen Falschbehauptungen über US-Präsident Joe Biden beschuldigten Ex-FBI-Informanten Alexander Smirnov soll am Mittwoch das Strafmaß bekannt gegeben werden. Der 44-Jährige hatte sich im Dezember wegen Falschaussage und Steuerhinterziehung schuldig bekannt. Dem gebürtigen Russen, der die israelische und die US-Staatsbürgerschaft hat, drohen gemäß einer Absprache zwischen Anklage und Verteidigung vier bis sechs Jahre Haft.

Kabinett befasst sich mit Lage älterer Menschen

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner ersten Sitzung im neuen Jahr am Mittwoch (11.00 Uhr) unter anderem mit dem neunten Bericht zur Lage älterer Menschen. Dieser wird von einer dazu vom Bundesministerium für Familie und Senioren eingesetzten Sachverständigenkommission erstellt. Schwerpunkt sind in diesem Jahr die Vielfalt der Lebenssituationen und die Teilhabemöglichkeiten von älteren Menschen in Deutschland.