Bundestagsausschuss stimmt Bewaffnung von Drohnen für Bundeswehr zu
Bundestagsausschuss stimmt Bewaffnung von Drohnen für Bundeswehr zu
Nach jahrelanger Debatte soll die Bundeswehr erstmals mit bewaffneten Drohnen ausgestattet werden. Der Verteidigungsausschuss des Bundestags stimmte am Mittwoch der Anschaffung von insgesamt 140 bewaffneten Drohnen des israelischen Modells Heron TP zu, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Parlamentskreisen erfuhr. 60 der Drohnen sind der Vorlage des Bundesverteidigungsministeriums zufolge für Trainingszwecke vorgesehen, die restlichen 80 für den "operationellen Einsatz". Das Auftragsvolumen beläuft sich auf insgesamt 152,6 Millionen Euro.
Die Drohnen müssen bei dem Hersteller in Israel bestellt werden und sollen binnen zwei Jahren ausgeliefert werden, wie es in der Vorlage heißt. Damit würde die Bundeswehr zum ersten Mal so genannte Kampfdrohnen erhalten. Der Bundestag hatte bereits im Jahr 2018 der Anschaffung israelischer Heron-TP-Drohnen zugestimmt - allerdings noch ohne Bewaffnung.
Die Anschaffung bewaffneter Drohnen war im Grundsatz bereits von der früheren Bundesregierung aus Union und SPD beschlossen worden. Ende 2020 hatte die SPD dann aber ihre Zustimmung zu einer Bewaffnung der Drohnen verweigert. Danach lag das von der Bundeswehr gewünschte Projekt auf Eis.
Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP verständigten sich dann aber nach der Bundestagswahl 2021 in ihrem Koalitionsvertrag auf die Anschaffung noch in dieser Legislaturperiode. Die Bewaffnung der Drohnen solle unter "verbindlichen und transparenten Auflagen und unter Berücksichtigung von ethischen und sicherheitspolitischen Aspekten" erfolgen, heißt es im Koalitionsvertrag - und weiter: "Bewaffnete Drohnen können zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz beitragen."
(V.Blanchet--LPdF)
