Andrij Sybiga zu neuem Außenminister der Ukraine ernannt / Foto: © Ukrainian Foreign Ministry press-service/AFP
Andrij Sybiga zu neuem Außenminister der Ukraine ernannt
Im Zuge der größten Regierungsumbildung seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat das ukrainische Parlament am Donnerstag der Ernennung von Andrij Sybiga zum neuen Chefdiplomaten des Landes zugestimmt. "Erste Ernennung - Andriy Sybiga zum Außenminister der Ukraine", erklärte der Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak. 258 Abgeordnete stimmten demnach für die Ernennung des bisherigen Stellvertreters des zurückgetretenen Außenministers Dmytro Kuleba.
Am Mittwoch hatte Kuleba im Zuge einer Regierungsumbildung seinen Rücktritt eingereicht. Nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj soll die Kabinettsumbildung für "neue Energie" sorgen.
Der 43-jährige Kuleba war seit 2020 im Amt und ist in seiner Heimat äußerst beliebt. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 warb er zudem bei zahlreichen Auslandsreisen um Unterstützung für sein Land und setzte sich für Sanktionen gegen Moskau ein.
Sein Rücktritt erfolgte gegen seinen Willen, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Regierungskreisen erfuhr. Es machen Spekulationen die Runde, dass Kuleba mit der Aufgabe betraut werden könnte, die Bemühungen der Ukraine um einen möglichst baldigen Nato-Beitritt zu lenken.
Kulebas bisheriger Vize Sybiga ist bislang zwar weniger bekannt als sein Vorgänger, gilt aber als diplomatisches Schwergewicht. Unter anderem amtierte er von 2016 bis 2021 als Botschafter in der Türkei. Er gilt zudem als loyaler gegenüber dem Leiter des Präsidialamts, Andrij Jermak.
Am Donnerstag stimmten die Abgeordneten im Parlament der Ernennung von mehreren weiteren Regierungsmitgliedern zu - darunter Olha Stefanischyna als Justizministerin und Herman Smetanin als Minister für strategische Industrien, der damit künftig für die Rüstungsproduktion zuständig sein wird. Diese versucht Kiew dringend zu steigern, um damit auch die Abhängigkeit von westlicher Hilfe zu verringern.
Die Agrarpolitik der Ukraine, einem der größten Getreideproduzenten der Welt, soll künftig Witalij Kowal als Minister verantworten. Zur Ministerin für Veteranen, der angesichts der vielen kriegsversehrten Soldatinnen und Soldaten im Land innenpolitisch eine besondere Rolle zukommt, wurde Natalia Kalmykowa ernannt.
(C.Fournier--LPdF)
