Selenskyj sieht in US-Wahl Schlüssel für mögliche Friedensgespräche / Foto: © UKRAINIAN PRESIDENTIAL PRESS SERVICE/AFP
Selenskyj sieht in US-Wahl Schlüssel für mögliche Friedensgespräche
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht im Ergebnis der US-Wahl im November den Schlüssel zu möglichen Friedensgesprächen mit Moskau. "Es hängt von den Wahlen in den USA ab", sagte Selenskyj in einem Gespräch mit Journalistinnen und Journalisten in Kiew, deren Inhalt am Dienstag freigegeben wurde. Russland werde "die Politik der USA beobachten", fügte er hinzu.
Er rechne damit, dass sich bereits vor der Amtsübergabe im Januar die künftige Ukraine-Politik der USA abzeichne, sagte Selenskyi, der im September sowohl mit Ex-Präsident Donald Trump als auch mit Vizepräsidentin Kamala Harris zusammengetroffen war. Selenskyj zeigte sich mit beiden Treffen zufrieden, ohne auf Details einzugehen.
Trump hatte mehrfach angekündigt, den Ukraine-Krieg schnell beenden zu wollen. Dies könnte zur Folge haben, dass er die Ukraine zur Aufgabe von russisch besetzten Gebieten drängt und die Militärhilfe für die Ukraine kürzt.
Selenskyi zeigte sich hoffnungsvoll, dass die USA die deutsche Zurückhaltung mit Blick auf einen Nato-Beitritt seines Landes beeinflussen werde. "Es ist ein Fakt, dass die deutsche Seite einen Nato-Beitritt mit Skepis sieht", sagte er. Deutschland "fürchtet die russische Reaktion". "Wir werden hart arbeiten müssen mit der deutschen Seite, aber die USA werden da Einfluss haben", erklärte er.
Der ukrainische Präsident bemühte sich einmal mehr, missverständliche Äußerungen über einen Zusammenhang zwischen Atomwaffen und dem Nato-Beitritt auszuräumen. "Wir bitten nicht darum, Atomwaffen zu bekommen", betonte Selenskyj. Die Ukraine wolle in die Nato, weil sie keine Waffen habe, um Putin zu stoppen.
"Wir haben unsere Atomwaffen abgegeben, aber dafür keinen Nato-Beitritt bekommen", sagte er in Anspielung auf das sogenannte Memorandum von Budapest von 1994. Die Ukraine verzichtete demnach auf die damals noch auf ihrem Gebiet stationierten sowjetischen Atomwaffen. Im Gegenzug erhielt sie Sicherheitsgarantien sowohl von den USA als auch von Russland, die unter anderem den Respekt der Grenzen umfassten.
Selenskyj hatte in der vergangenen Woche beim EU-Gipfel gesagt: "Entweder verfügt die Ukraine über Nuklearwaffen, die ihr als Schutz dienen, oder sie muss Mitglied in einer Allianz sein." Russlands Staatschef Wladimir Putin sprach anschließend von einer "gefährlichen Provokation".
(P.Toussaint--LPdF)
