Scholz hält Einigung in Ampel-Streit für möglich: "Klar ist: Es ginge" / Foto: © AFP
Scholz hält Einigung in Ampel-Streit für möglich: "Klar ist: Es ginge"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält eine Einigung der Ampel-Koalition im festgefahrenen Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik für möglich. "Wenn man will, kann man sich einigen", sagte Scholz am Dienstag in Berlin. In seinen vertraulichen Gesprächen mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) habe er den Eindruck gewonnen: "Klar ist: Es ginge."
Der Kanzler fügte mit Blick auf eine koalitionsinterne Einigung hinzu: "Insofern ist die Frage nicht, ob man es überhaupt hinkriegen kann." Eine gemeinsame Linie sei möglich, "und da müssen jetzt alle arbeiten".
Scholz rief die zerstrittenen Koalitionspartner zu Verantwortungsbewusstsein und Kompromissbereitschaft auf. In der Regierung müsse es nun darum gehen, "dass man sich dem Land verpflichtet fühlt, dass es nicht um Ideologie geht". Die Koalitionsspitzen hätten sich deshalb "intensive Zeit für Gespräche" genommen, und es seien noch weitere Gespräche nötig.
Scholz, Habeck und Lindner hatten am Dienstagvormittag erneut über einen gemeinsamen Kurs in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik beraten. Mögliche Ergebnisse wollen sie am Mittwochabend in der größeren Runde des Koalitionsausschusses vorstellen. Von der Spitzenrunde im Kanzleramt wird auch Aufschluss darüber erwartet, ob die Koalition weiter Bestand haben kann.
Vor allem die FDP zeigt sich unzufrieden mit dem aktuellen Kurs der Koalition und will sich nicht auf deren Fortbestand festlegen. Sie will zunächst abwarten, ob der Koalitionsausschuss am Mittwochabend konkrete Beschlüsse fasst, die den Vorstellungen der Liberalen folgen.
Lindner hatte mit seinem Wirtschaftspapier den Streit und Spekulationen über ein Scheitern der Koalition weiter angeheizt. Der FDP-Chef fordert darin, etwa Steuersenkungen für Unternehmen, Lockerungen der Klimavorgaben und die Reduzierung von Subventionen und Sozialleistungen. Viele der Vorschläge widersprechen dem bisherigen Kurs der Bundesregierung.
(N.Lambert--LPdF)
