Anschlagsplanung in Schweden: Prozess gegen IS-Anhänger in Thüringen begonnen / Foto: © AFP/Archiv
Anschlagsplanung in Schweden: Prozess gegen IS-Anhänger in Thüringen begonnen
Vor dem Thüringer Oberlandesgericht (OLG) in Jena hat der Prozess gegen zwei mutmaßliche IS-Anhänger wegen eines geplanten Anschlags am schwedischen Parlament begonnen. Zum Auftakt der Verhandlung am Freitag schwiegen die beiden Angeklagten Ibrahim M. und Ramin N. zu den Vorwürfen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Einer der Beschuldigten stellte demnach aber eine Einlassung in Aussicht.
Die beiden aus Afghanistan stammenden Männer waren Mitte März im Raum Gera festgenommen worden und kamen in Untersuchungshaft. Laut Anklage der Bundesanwaltschaft sollen sie seit 2023 Anhänger der Ideologie der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gewesen sein. Ibrahim M. soll sich dem regionalen Ableger Islamischer Staat Provinz Khorasan (ISPK) als Mitglied angeschlossen und unter Beteiligung von N. Spenden für die Vereinigung gesammelt haben.
Als Reaktion auf Koranverbrennungen in Schweden und anderen skandinavischen Ländern sollen die Angeklagten im ISPK-Auftrag einen Anschlag im Bereich des schwedischen Parlaments in Stockholm geplant haben. Dabei sollten möglichst viele Polizisten und andere Menschen mit Schusswaffen getötet werden. Vor ihrer Verhaftung scheiterten aber mehrere Versuche der Angeklagten, sich Waffen zu beschaffen.
M. werden Mitgliedschaft und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland vorgeworfen, N. die Unterstützung einer solchen Vereinigung. Beiden wirft die Bundesanwaltschaft außerdem vor, sich zu einem Verbrechen verabredet und gegen das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen zu haben. Der Senat für Staatsschutzsachen des Thüringer Oberlandesgerichts setzte für den Prozess zehn weitere Termine bis Ende Januar an.
(C.Fontaine--LPdF)
