Beschädigte Unterwasserkabel: Baerbock warnt vor Einschüchterungsversuchen / Foto: © AFP
Beschädigte Unterwasserkabel: Baerbock warnt vor Einschüchterungsversuchen
Angesichts der Beschädigung von Unterwasser-Telefonkabeln unter anderem zwischen Deutschland und Finnland hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) vor Einschüchterungsversuchen gewarnt. "Das können alles nicht einfach nur Zufälle sein", sagte sie am Dienstag in Warschau im Rahmen eines Treffens mehrerer europäischer Außenminister. Zuvor war bekannt geworden, dass ein Unterwasserkabel zwischen Deutschland und Finnland durchtrennt und ein weiteres Unterwasserkabel in der Ostsee beschädigt worden ist.
Baerbock zufolge gibt es immer wieder "hybride Einschüchterungsversuchen", sie verwies auf Cyberangriffe, das Ausspähen von kritischer Infrastruktur und "plötzlich explodierende Pakete". Im Juli hatte es am DHL-Frachtzentrum am Flughafen Leipzig einen Paketbrand gegeben, nach Angaben des damaligen Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang hätte die brennende Paketsendung einen Flugzeugabsturz auslösen können.
Baerbock warf Russlands Präsident Wladimir Putin vor, mit seiner "hybriden Kriegsführung" Europa spalten zu wollen. Gerade auch Deutschland sei betroffen, dies sei auch vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland im September zu sehen gewesen. Es sei versucht worden, "ukrainische Flüchtlinge gegen ostdeutsche Bürger zu stellen, in der Hoffnung, dass über die Frage sozialer Absicherung die Demokratie geschwächt wird und Deutschland gespalten wird".
Baerbock sagte, die Vorgänger-Bundesregierungen hätten nicht auf die Warnungen der osteuropäischen Partner mit Blick auf Russland gehört. Bei der nicht in Betrieb genommenen Gasleitung Nord Stream 2 sei der "fatale Fehler" gemacht worden, "dass wir uns von Einschüchterungen oder von falschen Versprechungen haben leiten lassen". Nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 habe die jetzige Bundesregierung deutlich gemacht, dass dieser "Fehler (...) nicht noch mal" wiederholt werde, sagte Baerbock.
(O.Agard--LPdF)
