Scholz lässt Ukraine-Besuch nach Treffen mit Parlamentspräsident weiter offen / Foto: © AFP
Scholz lässt Ukraine-Besuch nach Treffen mit Parlamentspräsident weiter offen
Hundert Tage nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk am Freitagmorgen im Kanzleramt empfangen. Es sei "ein sehr angenehmes Gespräch" gewesen, sagte anschließend Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner. Stefantschuk habe Scholz nach Kiew eingeladen - diese Einladung habe der Kanzler "freundlich zur Kenntnis genommen", berichtete Büchner. Von konkreten Reiseplänen sagte er jedoch nichts.
In dem Gespräch habe sich Stefantschuk "erfreut" darüber gezeigt, dass Scholz "die Lieferung weiterer starker Waffen für die Ukraine" angekündigt habe, sagte Büchner in Bezug auf die Rede des Kanzlers im Bundestag am Mittwoch. Stefantschuk habe sich auch "für die große Unterstützung Deutschlands für die Ukraine bedankt".
Scholz war anders als viele andere europäische Spitzenpolitiker seit Beginn des Ukraine-Kriegs nicht in Kiew. Hintergrund ist unter anderem eine Kontroverse um eine Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die ukrainische Regierung. Dieser Konflikt wurde inzwischen aber ausgeräumt.
Vor Stefantschuk hatte bereits der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Kanzler sowie Steinmeier und die ganze Bundesregierung nach Kiew eingeladen. Über Reisepläne des Kanzlers werde informiert, "wenn welche feststehen", sagte Büchner am Freitag.
Stefantschuk hatte bereits am Donnerstag politische Gespräche in Berlin geführt. Am Freitag traf er sich auch mit Steinmeier. Am Morgen nahm der Präsident des ukrainischen Parlaments, der Rada, zudem als Gast an der Plenarsitzung des Bundestages teil.
In einem Interview mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe drängte Stefantschuk erneut auf weitere Waffenlieferungen aus Deutschland, damit sich sein Land gegen die russischen Angriffe verteidigen könne. "Jetzt geht es auch darum, dass die Entscheidungen schnell umgesetzt werden", sagte er mit Blick auf diesbezügliche deutsche Ankündigungen.
Der Parlamentspräsident begrüßte die Ankündigung von Scholz vom Mittwoch, Waffen wie das Luftabwehrsystem Iris-T-SLM in die Ukraine zu schicken. "Für uns ist es sehr wichtig, dass das Eis gebrochen ist und die Ukraine die Chance hat, die neuesten und modernsten Waffen aus Deutschland zu bekommen." Stefantschuk verwies darauf, dass mit jedem Tag des Krieges fast 100 Ukrainerinnen und Ukrainer getötet und 500 verletzt würden.
"Natürlich würde sich die Ukraine mehr Waffen aus Deutschland wünschen", sagte Stefantschuk. "Wir brauchen vor allem schwere Waffen wie Panzerhaubitzen, Mehrfachraketenwerfer, Luftabwehrsysteme und Seezielgeschütz." Wenn die Ukraine den Krieg verliere, "werden russische Truppen innerhalb eines Monats in Polen, Litauen, Estland und Lettland sein", warnte Stefantschuk.
Von Steinmeier erhoffte sich Stefantschuk Hilfe für den angestrebten EU-Beitritt seines Landes. "Ich habe die Hoffnung, dass Bundespräsident Steinmeier von der großen Mission geleitet wird, die Ukraine zurück in die europäische Familie zu bringen", sagte er. "Er muss einer von denen sein, die der Ukraine die Tür öffnen werden."
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) sicherte der Ukraine anlässlich des Besuchs von Stefantschuk im Bundestag weitere deutsche Solidarität zu. "Der deutsche Bundestag steht fest an der Seite der Ukraine" sagte sie an den Gast gewandt. "Wir werden ihr Land weiter humanitär und militärisch, finanziell und diplomatisch unterstützen."
(C.Fontaine--LPdF)
