Roth: Vorgehen der Junta in Mali richtet sich auch gegen Deutschland
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat die Ausweisung des französischen Botschafters aus Mali als Affront kritisiert und eine gemeinsame europäische Reaktion gefordert. "Wenn man einen französischen Botschafter ausweist, dann ist das auch ein Handeln, das sich gegen Deutschland und die anderen Partner in der Europäischen Union richtet", sagte Roth am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wir sind als Europäerinnen und Europäer ein Team und lassen uns da auch nicht spalten."
Roth wollte sich nicht in der Frage festlegen, wie eine europäische Reaktion gegenüber der malischen Militärjunta aussehen könnte - ob dabei etwa eine Rückberufung der EU-Botschafter eine geeignete Antwort wäre. Er verwies aber darauf, dass die Ampel-Koalition in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart habe, alle Auslandseinsätze der Bundeswehr einer genauen Überprüfung zu unterziehen. Dies gelte insbesondere auch für die Einsätze der Bundeswehr in Mali.
Die französische Regierung hatte am Vormittag angekündigt, gemeinsam mit den internationalen Partnern den Militäreinsatz Takuba in Mali überdenken. "Wir werden bis Mitte Februar mit unseren Partnern besprechen, wie unsere Präsenz sich entwickeln soll", sagte Regierungssprecher Gabriel Attal am Dienstag dem Sender France Info. Die Bundeswehr ist an Takuba nicht beteiligt, wohl aber an UN- und EU-Einsätzen in Mali.
Die malische Militärjunta hatte am Montag bekannt gegeben, dass sie den französischen Botschafter aufgefordert habe, innerhalb von 72 Stunden das Land zu verlassen. Vorausgegangen waren heftige Wortwechsel zwischen den durch einen Putsch an die Macht gekommenen Militärs und der französischen Regierung.
(C.Fournier--LPdF)