Zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Ex-Regierungschef Abe Oberhauswahl in Japan / Foto: © AFP
Zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Ex-Regierungschef Abe Oberhauswahl in Japan
Überschattet von dem tödlichen Attentat auf Ex-Regierungschef Shinzo Abe ist am Sonntag in Japan die Wahl zum Oberhaus abgehalten worden. Bei dem Urnengang werden 125 der 248 Sitze der Parlamentskammer neu vergeben. Mehr als 500 Kandidatinnen und Kandidaten treten an. Umfragen zufolge kann die regierende liberaldemokratische Partei LDP, der auch Abe angehörte, mit einem Wahlsieg rechnen.
Zusammen mit ihren Koalitionspartner Komeito könnte die LDP den Umfragen zufolge mehr als 70 Sitze gewinnen und somit ihre Mehrheit im Oberhaus ausbauen. Für die kommenden drei Jahre sind keine weiteren landesweiten Wahlen in Japan geplant. Allerdings muss Regierungschef Funio Kishida mit Herausforderungen wie steigenden Preisen und Energieengpässen fertig werden. Die Wahllokale schließen um 20.00 Uhr (Ortszeit, 13.00 Uhr MESZ), erste Prognosen sollen direkt im Anschluss veröffentlicht werden.
Abe hatte am Freitag einen Wahlkampfauftritt zur Unterstützung eines Parteikollegen in der westjapanischen Stadt Nara absolviert, als er niedergeschossen wurde. Wenige Stunden später wurde Abe im Krankenhaus für tot erklärt. Die Gewalttat, die von einem 41-jährigen Arbeitslosen begangen wurde, sorgte im In- und Ausland für Entsetzen.
Japans Regierungschef Kishida hielt trotzdem am Termin für die Wahl zum Oberhaus fest. "Wir dürfen auf keinen Fall dulden, dass während einer Wahl Gewalt eingesetzt wird, um die Meinungsäußerung zu unterdrücken", erklärte Kishida am Samstag. Er habe "eine Verantwortung, diese Oberhauswahlen auf freie, gerechte und sichere Weise abzuschließen".
Abes Leichnam wurde am Samstag nach Tokio gebracht. Nach Angaben von seinem Büro ist für Montagabend eine Totenwache geplant. Die Beisetzung des früheren Regierungschefs soll am Dienstag in kleinem Kreis mit Angehörigen und engen Freunden Abes stattfinden. Örtlichen Medien zufolge werden Totenwache und Trauerfeier im Zojoji-Tempel in Tokio ausgerichtet. US-Außenminister Antony Blinken, der sich derzeit in Asien aufhält, hat für Montag einen Kondolenzbesuch in Japan angekündigt.
Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) besucht das Land, die Reise war jedoch bereits vor Abes Tod geplant. Für Sonntag stand ein Besuch in Nagasaki auf ihrem Programm, wo sie mit Überlebenden des Atombombenabwurfs in der Stadt im August 1945 sprechen will. Am Montag will sie politische Gespräche in Tokio führen.
Abe war der japanische Ministerpräsident mit der längsten Regierungszeit. Er vertrat nationalistische Positionen und wollte Japans pazifistische Verfassung ändern. Seine auf Konjunkturprogramme und Deregulierung setzende Wirtschaftspolitik wurde als "Abenomics" bekannt.
Der Attentäter, der sofort nach der Tat am Freitag festgenommen wurde, hat nach Polizeiangaben in seinem Geständnis angegeben, dass er "einen Groll gegen eine bestimmte Organisation hege" und glaubte, Abe habe eine Verbindung zu ihr gehabt. Den Namen der Organisation nannte die Polizei nicht.
Japanischen Medien zufolge soll es sich um eine religiöse Gruppe handeln. Die Familie des Attentäters war demnach wegen Spenden seiner Mutter an diese Gruppe in finanzielle Schwierigkeiten geraten.
Für das Attentat hatte der 41-jährige Täter eine offenbar selbst gebaute Waffe verwendet. Der zuständige Polizeichef der Präfektur Nara, Tomoaki Onizuka, räumte Versäumnisse beim Schutz von Abe ein und sagte "eine gründliche Untersuchung" der Fehler zu.
Zu den vielen Staats- und Regierungschefs, die nach dem Attentag kondolierten, gehörten auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden. In den USA wurden die Flaggen an Regierungsgebäuden auf Halbmast gesetzt.
Aber auch Länder, mit denen Abe während seiner Regierungszeit aneinander geraten war, reagierten erschüttert. So äußerte sich Chinas Staatschef Xi Jinping "zutiefst betrübt" über Abes gewaltsamen Tod.
(P.Toussaint--LPdF)
