Liz Truss ist neue britische Premierministerin / Foto: © POOL/AFP
Liz Truss ist neue britische Premierministerin
Großbritannien hat eine neue Regierungschefin: In einer feierlichen Zeremonie auf ihrem schottischen Sommerschloss hat Königin Elizabeth II. am Dienstag die bisherige Außenministerin Liz Truss zur Premierministerin ernannt und mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Zuvor hatte die Monarchin den Rücktritt von Boris Johnson entgegengenommen.
Die einstige Brexit-Gegnerin Truss gilt heute als entschiedene Verfechterin des britischen Ausscheidens aus der EU und hat bereits mit Änderungen am Nordirlandprotokoll gedroht, das Teil des Brexit-Abkommens zwischen Brüssel und London ist.
Entgegen der Tradition fand der Stabwechsel nicht im Buckingham-Palast in London statt. Die Queen hatte wegen ihrer gesundheitlichen Probleme entschieden, auf Schloss Balmoral im schottischen Hochland zu bleiben, wo sie traditionell den Sommer verbringt. Truss und Johnson mussten daher für die Zeremonie von London zum 800 Kilometer entfernten Balmoral fliegen.
Zunächst empfing die Queen den scheidenden Regierungschef und nahm dessen Rücktritt an. Im Anschluss erfolgte der Termin mit Truss. Das Königshaus veröffentlichte ein Foto, auf dem die beiden Frauen sich auf Schloss Balmoral die Hand geben und die Ernennung damit offiziell machen. Truss ist der 15. Premierminister in der 70-jährigen Regentschaft von Elizabeth II. und die dritte Frau an der Spitze der britischen Regierung.
Anschließend wollte Truss zurück nach London reisen und dort vor ihrem neuen Amtssitz in der Downing Street ihre erste Rede als Premierministerin halten. Es wurde zudem erwartet, dass die 47-Jährige noch am Dienstag neue Minister benennt, bevor sie am Mittwoch ihre erste Kabinettssitzung leiten und sich später im Parlament den Fragen der Abgeordneten stellen soll.
Berichten zufolge soll der bisherige Wirtschaftsminister Kwasi Kwarteng das Finanzressort übernehmen. Die Generalstaatsanwältin für England und Wales, Suella Braverman, soll demnach Innenministerin werden, Bildungsminister James Cleverly soll Truss' Nachfolger im Außenministerium werden.
Vor seinem Abflug hatte sich Johnson am Morgen vor dem Amtssitz des Premierministers in der Downing Street von seinen Mitarbeitern verabschiedet und seiner Nachfolgerin seine volle Unterstützung zugesichert. Sich selbst verglich er dabei in gewohnt blumiger Sprache mit "einer dieser Antriebsraketen, die ihre Aufgabe erfüllt hat" und nun "in irgendeiner abgelegenen Ecke des Pazifik" abstürzen werde.
Seine regierende Konservative Partei forderte der scheidende Premier auf, ihre Streitigkeiten beizulegen, um die aktuelle Energiekrise in Großbritannien zu bewältigen. Johnson war Anfang Juli nach einer parteiinternen Revolte gegen seine viel kritisierte Amtsführung als Parteichef zurückgetreten. Truss wurde anschließend von den Mitgliedern seiner Tory-Partei zur neuen Parteichefin und damit automatisch auch zur neuen Premierministerin gewählt.
Truss tritt ihr Amt in schwierigen Zeiten an: Großbritannien leidet unter der schwersten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten und einer galoppierenden Inflation. Die Strom- und Gaspreise für die Verbraucher sollen im Oktober um 80 Prozent steigen, viele Firmen stehen wegen der hohen Energiekosten vor dem Aus.
Truss hat bereits Steuersenkungen zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums angekündigt. Britische Medien berichteten zudem am Dienstag, sie wolle die Energiekosten einfrieren.
Umfragen zufolge sind die Briten skeptisch, ob Truss ihren Aufgaben gewachsen ist. Einer aktuellen Umfrage zufolge erwarten nur 14 Prozent der Briten, dass sie ihren Job besser machen wird als ihr Vorgänger Johnson.
(F.Bonnet--LPdF)
