SPD-Politiker Roth für schnelle Gespräche mit USA über Panzerlieferungen an Kiew / Foto: © AFP/Archiv
SPD-Politiker Roth für schnelle Gespräche mit USA über Panzerlieferungen an Kiew
Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth fordert die Bundesregierung auf, sich mit ihren internationalen Partnern schnell über Panzerlieferungen an die Ukraine zu verständigen. "Noch niemand hat das geliefert, was jetzt gefordert wird, also Schützenpanzer, Kampfpanzer, aber solche Verabredungen sind ja nicht in Stein gemeißelt", sagte Roth am Dienstag im Deutschlandfunk. "Deswegen sollte man sich jetzt in der EU, in der Nato vor allem, auch mit den USA zusammensetzen und klären, was können wir noch liefern."
Entsprechende Gespräche könnten "ganz schnell gehen", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Seines Wissens nach "könnten sowieso nur die USA und Deutschland diese Panzer liefern, die jetzt auch von der Ukraine erwartet werden."
Auch der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Johannes Vogel, sagte in Berlin, es sei "absolut nötig" zu prüfen, "ob wir noch mehr tun können". Er glaube, dies sei der Fall. "Was genau, welches Waffensystem genau, das müssen wir im westlichen Bündnis diskutieren", fügte Vogel hinzu.
"Es ist richtig, da abgestimmt zu agieren", sagte der FDP-Politiker. "Aber wenn ich mir zum Beispiel anschaue, was wir an Marder oder Fuchs, an Panzern und gepanzerten Fahrzeugen an Möglichkeiten haben, finde ich, die müssen jetzt in die Ukraine geliefert werden."
"Wir müssen uns klarmachen, dass wir nicht in einer ewig gleichen Diskussion sind, sondern in einer neuen Lage", mahnte Vogel. Die Ukraine habe "in den letzten Tagen ein beeindruckendes Momentum auf dem Schlachtfeld" gezeigt. "Und das ist so wichtig, weil das der einzige Weg zum Frieden ist." Es sei daher nötig, " jetzt noch stärker zu unterstützen".
Auch Roth sagte im Deutschlandfunk, es gehe darum, dass sich die Ukraine "nicht nur noch besser zu verteidigen vermag, sondern dass sie auch die Chance hat, von Russland erobertes Gebiet zu befreien. Denn das scheint mir das Wichtigste zu sein", sagte Roth. Die Ukraine befinde sich derzeit in der erfreulichen Situation, "wirklich über einen Gewinn sprechen zu können, dass man diese furchtbare russische Aggression, diesen furchtbaren Krieg Russlands beenden kann".
Dazu hätten auch deutsche Waffenlieferungen beigetragen, hob Roth hervor. "Jetzt reden wir darüber, was man noch tun kann, um in dieser ganz entscheidenden Phase der Ukraine beizustehen."
Der Sozialdemokrat unterstrich zugleich, dass es um viel mehr gehe. "Es geht auch um unsere eigene Freiheit und unsere eigene Sicherheit", sagte er. "Nur wenn die Ukraine als freies demokratisches Land unter Wahrung ihrer territorialen Integrität übersteht, diesen furchtbaren Krieg, dann gibt es auch für uns ein mehr als Sicherheit. Denn wenn Putin gewinnt, dann drohen weitere militärische Konflikte in unserer Nachbarschaft."
(O.Agard--LPdF)
