Innenministerin Faeser beruft Behörden-Chef Schönbohm ab / Foto: © POOL/AFP/Archiv
Innenministerin Faeser beruft Behörden-Chef Schönbohm ab
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, von seinem Amt abberufen. Ihm sei die Führung der Dienstgeschäfte mit sofortiger Wirkung untersagt worden, sagte ein Sprecher Faesers der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag. Hintergrund sind Vorwürfe, dass Schönbohm Kontakte zu einem fragwürdigen Verein mit angeblichen Verbindungen zu russischen Geheimdienstkreisen hatte.
Auslöser der Entscheidung seien nicht zuletzt die in den Medien bekannten und breit diskutierten Vorwürfe, "die das notwendige Vertrauen der Öffentlichkeit in die Neutralität und Unparteilichkeit der Amtsführung als Präsident der wichtigsten deutschen Cybersicherheitsbehörde nachhaltig beschädigt haben", sagte der Sprecher weiter. "Dies gilt umso mehr in der aktuellen Krisenlage hinsichtlich der russischen hybriden Kriegsführung." Die im Raum stehenden Vorwürfe beeinträchtigten auch das unerlässliche Vertrauensverhältnis der Ministerin in die Amtsführung.
Faeser war offenbar irritiert von Schönbohms Kontakten zu dem Verein Cybersicherheitsrat, den er einst selbst mitgegründet hat - und der wegen Verbindungen nach Russland seit Jahren in der Kritik steht. Dabei geht es insbesondere um die frühere Mitgliedschaft der Berliner Cybersecurity-Firma Protelion in dem Verein, der Nähe zu russischen Geheimdiensten nachgesagt wird. Über die Angelegenheit hatte das ZDF-Magazin "Royale" berichtetet. Daraufhin war bekannt geworden, das Faeser den BSI-Präsidenten ablösen will.
Die Vorwürfe würden gründlich und mit Nachdruck geprüft und einer eingehenden Bewertung unterzogen, sagte der Sprecher weiter. "Bis zum Abschluss dieser Prüfung gilt hinsichtlich der Person von Herrn Schönbohm selbstverständlich die Unschuldsvermutung."
Schönbohm hat selbst um die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen ihn gebeten, um den Sachverhalt zu klären, wie er dem "Spiegel" sagte. "Mir ist bislang nicht bekannt, was das Ministerium geprüft hat und wie die konkreten Vorwürfe gegen mich aussehen", sagte der abgelöste Behördenleiter dem Hamburger Nachrichtenmagazin. Ein solches Verfahren wurde aber nicht eingeleitet, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Sicherheitskreisen erfuhr.
(Y.Rousseau--LPdF)
