Britische Premierministerin tritt nach kürzester Amtszeit der Geschichte zurück / Foto: © AFP
Britische Premierministerin tritt nach kürzester Amtszeit der Geschichte zurück
Nach nur sechs chaotischen Wochen im Amt hat die britische Premierministerin Liz Truss das Handtuch geworfen. Die Regierungschefin verkündete am Donnerstag ihren Rücktritt und geht damit als Premierminister mit der kürzesten Amtszeit in die britische Geschichte ein. Ihr Nachfolger an der Spitze der Partei - und damit der nächste Premierminister - soll bis kommende Woche feststehen.
"Angesichts der Situation erkenne ich an, dass ich das mir von der konservativen Partei übertragene Mandat nicht erfüllen kann", sagte Truss in einer kurzen Ansprache vor ihrem Amtssitz in der Downing Street. Sie wolle nun noch bis zur Wahl ihres Nachfolgers im Amt bleiben. "Damit sollen die Stabilität der Wirtschaft unseres Landes und die nationale Sicherheit gewährleistet werden", erklärte Truss.
Ihr Nachfolger solle in einer parteiinternen Abstimmung bis Ende kommender Woche bestimmt werden, kündigte Truss an. Während die Regierungschefin damit klarmachte, dass die Wahl ihres Nachfolgers in den Händen ihrer Partei liege, forderte Oppositionsführer Keir Starmer umgehend Neuwahlen. "Die Tories können nicht einfach nur mit dem Finger schnipsen und die Personen an der Spitze ohne das Einverständnis des Volkes auswechseln", erklärte der Chef der Labour-Partei. "Wir brauchen Parlamentswahlen - jetzt."
In den nur sechs Wochen an der Regierungsspitze hatte Truss mit umstrittenen Entlastungs- und Steuersenkungsplänen für Turbulenzen an den Finanzmärkten gesorgt. Daraufhin wechselte sie ihren Finanzminister aus und legte eine finanzpolitische Kehrtwende hin. Am Mittwoch trat dann auch noch ihre Innenministerin Suella Bravermann zurück, in ihrem Rücktrittsgesuch äußerte sie "ernsthafte Bedenken" angesichts des Agierens der Regierung. Der "Daily Telegraph" berichtete, dass die Politikerin nach einem "heftigen Streit von Angesicht zu Angesicht" mit Truss und dem neuen Finanzminister Jeremy Hunt gegangen sei.
Am Mittwochabend sorgten zudem eine chaotische Abstimmung im Unterhaus und rebellierende Abgeordnete ihrer Tory-Partei für weiteren Druck. Konkret ging es dabei um eine Abstimmung über die Aufhebung des Fracking-Verbots. Nach Angaben der Opposition setzte die Fraktionsführung der regierenden Tories die eigenen Abgeordneten massiv unter Druck, auf Regierungslinie abzustimmen - offenbar auch mit körperlichem Zwang.
Die britische Presse fällte am Donnerstagmorgen ein harsches Urteil über Truss: Die Boulevardzeitung "The Sun" schrieb, die Autorität der Regierungschefin sei nach "einem Tag des außergewöhnlichen Chaos" ruiniert. Die rechtsgerichtete Tageszeitung "The Times" zitierte einen nicht näher benannten Unterstützer Truss' aus deren Kabinett mit den Worten, es handele sich um "das Endstadium".
Einige ihrer Parteikollegen stimmen ein: Die Premierministerin müsse so schnell wie möglich gehen, schrieb der frühere konservative Minister David Frost, zuvor ein glühender Anhänger Truss', im "Daily Telegraph". Gut ein Dutzend konservative Abgeordnete äußerten sich ähnlich.
Truss selbst gab sich dessen ungeachtet am Donnerstag zunächst kämpferisch. Der Mittwoch sei ein "schwieriger Tag" gewesen, gestand sie ein. Die Regierungschefin wolle aber weitermachen, kündigte ihr Sprecher noch am Vormittag an. Nur zwei Stunden später gab die Premierministerin dann auf.
Als eine der ersten Regierungen reagierte Moskau auf das Geschehen an der Themse: "Großbritannien hat niemals eine solche Schande als Premierminister gehabt", erklärte eine Sprecherin des russischen Außenministeriums.
(H.Leroy--LPdF)
