Umweltminister warnen vor russischen "Schattentankern" auf Ostsee
Die Umweltministerkonferenz (UMK) hat sich nach Angaben aus Niedersachsen mit dem Problem sogenannter russischer Schattentanker auf der Ostsee befasst. Russland transportiere zum Umgehen der wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine bestehenden Sanktionen oft auf maroden Tankern Öl, Gas und Chemikalien über die Ostsee und den Nordostseekanal, erklärte der niedersächsische Umweltminister Christian Meyer (Grüne) zu den am Freitag abgeschlossenen Gesprächen in Bad Neuenahr-Ahrweiler. Dies stelle ein enormes Umweltrisiko dar, für die Küstenregionen wie für die Meeresökosysteme.
"Eine Schiffshavarie mit Öltankern in der Ostsee oder beim Wattenmeer wäre katastrophal", erklärte Meyer. Die Umweltministerkonferenz fordere deshalb vom Bund eine Lotsenpflicht in gefährdeten Bereichen sowie eine Versicherungspflicht für die Schiffe, welche die Bergung und auch die Beseitigung von Umweltschäden abdecke. Ziel müsse es sein, die Schiffssicherheit insgesamt zu verbessern und damit die Gefahr für Natur und Umwelt zu reduzieren.
Mit Blick auf Hochwassergefahren forderte die UMK nach Angaben des Vorsitzlandes Rheinland-Pfalz einen "Turbo in Sachen Hochwasserschutz". Trotz der anstehenden Bundestagswahl müsse eine ambitionierte Novelle des Hochwasserschutzgesetzes zügig verabschiedet werden. Der Hochwasserschutz solle als "Projekt von überragendem öffentlichen Interesse" eingestuft werden.
Die rheinland-pfälzische Umweltministerin und UMK-Vorsitzende Katrin Eder (Grüne) erklärte, "die Bilder aus dem Jahr 2021 von der verheerenden Flutkatastrophe im Ahrtal werden wir auch noch nach Jahren nicht vergessen". Zu diesen Bildern aus dem Ahrtal kämen immer mehr, die sich ähneln – vom Pfingsthochwasser, Bilder aus Valencia, aus Polen und weltweit.
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) erklärte, es müsse Vorsorge betrieben und der Hochwasserschutz in Deutschland verbessert werden.
(C.Fontaine--LPdF)