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Gericht: Kein Schadenersatz für Vater wegen Urlaub nach Geburt seines Kindes
Ein Vater, der nach der Geburt seines Kindes Urlaub genommen hat, ist mit einer Klage auf Schadenersatz gescheitert. Das Landgericht Berlin wies eine gegen die Bundesrepublik Deutschland gerichtete Klage des Manns wegen einer aus seiner Sicht fehlenden Umsetzung der EU-Richtlinie zur Familienstartzeit am Dienstag ab. (Az 26 O 133/24)
Verkehrsministerkonferenz: Bericht sieht positive Effekte durch Deutschlandticket
Ein Bericht für die Verkehrsministerkonferenz der Länder sieht bislang weitgehend positive Effekte durch das Deutschlandticket. Wie aus der Studie, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag, hervorgeht, wurden in den ersten 20 Monaten nach der Einführung 2,3 Millionen Tonnen CO2 eingespart und 560 Millionen Autofahrten durch Fahrten mit Bus und Bahn ersetzt. Neueinsteiger gewinne die Fahrkarte indes kaum. Zunächst hatte die "Rheinische Post" berichtet.
Union und SPD beharren öffentlich auf Umsetzung kostspieliger Wahlversprechen
Union und SPD führen ihre Koalitionsgespräche in vertraulichem Rahmen fort - lassen öffentlich aber weiterhin keine Bereitschaft erkennen, auf kostspielige Wahlversprechen zu verzichten. Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei machte am Dienstag klar, dass die Union die Umsetzung ihrer Anliegen durch die künftige Regierung erwarte. Finanziert werden sollten sie durch Einsparungen an anderer Stelle. Die SPD bekräftigte derweil ihre Forderung nach Steuererhöhungen für Wohlhabende.
Schweden investiert massiv in Zivilschutzbunker
Angesichts der internationalen Sicherheitslage will Schweden 100 Millionen Kronen (gut neun Millionen Euro) in die Modernisierung seiner Zivilschutzbunker investieren. Die Überprüfung und Modernisierung der rund 64.000 Bunker werde "zwei bis drei Jahre" dauern, erklärte die schwedische Zivilschutzbehörde (MSB). Aus Regierungskreisen war wiederholt vor einer drohenden Kriegsgefahr gewarnt worden.
Aufschub des EU-Lieferkettengesetzes: Europaparlament stimmt für Eilverfahren
In der Debatte um eine Verschiebung des europäischen Lieferkettengesetzes hat das Europaparlament für ein Eilverfahren gestimmt. Zusätzliche Beratungen in den Ausschüssen des Parlaments fallen mit der Entscheidung am Dienstag in Straßburg weg. Die Abgeordneten sollen nun bereits am Donnerstag endgültig über die Verschiebung um ein Jahr abstimmen.
Armutsquote in Argentinien nach starkem Anstieg nun wieder rückläufig
In Argentinien hat sich die Armutsquote nach einem starken Anstieg im ersten Halbjahr 2024 nach offiziellen Zahlen wieder deutlich verringert. Nach Angaben des Statistikamts in Buenos Aires vom Montag (Ortszeit) galten in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres 38,1 Prozent der Bevölkerung als arm. Zuvor war die Armutsquote mit 52,9 Prozent auf den höchsten Stand seit langem gestiegen. Experten hegen jedoch Zweifel an der Berechnungsmethode.
Taiwan bereitet sich auf US-Zölle und mögliche Gegenmaßnahmen vor
Taiwan hat sich nach eigenen Angaben auf die Einführung von US-Zöllen und mögliche Gegenmaßnahmen zum Schutz der heimischen Industrien vorbereitet. "Alle Szenarien wurden analysiert und bewertet", sagte Wirtschaftsminister Kuo Jyh-huei am Dienstag vor Journalisten. US-Präsident Donald Trump hat für Mittwoch mit weiteren Zollmaßnahmen gedroht.
Nachhaftung für Atomausstieg: Beschwerde von Zweckverband scheitert in Karlsruhe
Eine Verfassungsbeschwerde gegen eine Regelung zur Haftung für den Atomausstieg ist vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Das Gericht nahm nach Angaben vom Dienstag die Beschwerde eines sogenannten Zweckverbands, zu dem sich neun Landkreise in Baden-Württemberg zusammenschlossen, nicht zur Entscheidung an. Der Verband befürchtete, im Extremfall für die Kosten des Rückbaus bestimmter Atomkraftwerke aufkommen zu müssen. (Az. 2 BvR 490/18)
Studie des IAB: Unternehmen halten trotz Wirtschaftskrise an ihrem Personal fest
Viele Unternehmen in Deutschland halten trotz der anhaltenden Wirtschaftskrise an ihrem Personal fest. Obwohl die Rezession seit Ende 2022 anhalte, sei der Anteil der Betriebe mit Personalabgängen seitdem von 31 Prozent auf 29 Prozent im Jahr 2024 gesunken, teilte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) am Dienstag in Nürnberg mit. Die Personalabgänge haben in der Krise demnach nicht zugenommen.
Von der Leyen: EU hat "starken Plan" als Antwort auf US-Zölle
Im Handelsstreit mit den USA hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein entschiedenes Handeln der EU in Aussicht gestellt. "Wir wollen nicht unbedingt zurückschlagen, aber wenn es notwendig wird, haben wir einen starken Plan, um zurückzuschlagen", sagte von der Leyen am Dienstag im EU-Parlament in Straßburg. Europa verfüge über "alle Mittel", um "die Menschen in Europa und unseren Wohlstand zu schützen", versicherte die Kommissionspräsidentin.
Umfrage: Deutschlandticketkunden würden bei Abschaffung häufiger das Auto nehmen
Viele Inhaber des sogenannten Deutschlandtickets würden im Fall einer Abschaffung des Angebots häufiger das Auto nehmen. 41,7 Prozent der Teilnehmer einer Umfrage, die das Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende am Dienstag veröffentlichte, machten diese Angaben. 36,9 Prozent der Befragten gaben an, sie würden ohne das Deutschlandticket andere Tickets kaufen, wodurch ihre Mobilitätskosten in den meisten Fällen steigen würden.
Auf ISS gestrandete Astronauten würden wieder mit Boeing-Starliner starten
Die wegen eines technischen Problems auf der Internationalen Raumstation ISS gestrandeten US-Astronauten Butch Wilmore und Suni Williams haben sich erstmals seit ihrer Rückkehr zur Erde vor Journalisten über ihre Erfahrungen geäußert. Beide würden wieder mit einem Starliner-Raumschiff des US-Luftfahrtkonzerns Boeing starten, sagten Wilmore und Williams am Montag bei einer Pressekonferenz der US-Raumfahrtbehörde Nasa in Houston. "Wir werden dafür sorgen, dass es funktioniert", sagte Wilmore.
IG Metall ruft Beschäftigte im Kfz-Handwerk zu Warnstreiks auf
Nach einer ergebnislosen ersten Verhandlungsrunde hat die IG Metall die Beschäftigten im Kfz-Handwerk für Dienstag zu Warnstreiks aufgerufen. "Warnstreiks sind jetzt ein wichtiges Schwungrad für die Tarifverhandlungen", erklärte die Tarifvorständin der Gewerkschaft, Nadine Boguslawski. Die IG Metall fordert 6,5 Prozent mehr Lohn und Entlastungen bei der Arbeitszeit für die Mitarbeitenden von Kfz-Werkstätten und Autohäusern.
DIHK: Viele deutsche Firmen erwarten positive Auswirkungen durch Mercosur-Abkommen
Viele Unternehmen aus Deutschland sehen durch das Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten positive Signale für ihr Geschäft. Wie die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) in Berlin am Montag mitteilte, gehen 31 Prozent von günstigen Auswirkungen aus. Das sei angesichts des geringen Handelsvolumens ein "bemerkenswertes Ergebnis".
Netflix-Serie "Adolescence" soll in britischen Schulen gezeigt werden
Die Netflix-Serie "Adolescence" über einen 13-jährigen Jungen, der eine Mitschülerin ermordet hat, soll in allen Sekundarschulen in Großbritannien gezeigt werden. Das teilten das Büro von Premierminister Keir Starmer und die Streaming-Plattform am Montag mit. Netflix sei "unglaublich stolz" auf die Serie und freue sich darauf, "sie allen Schulen in Großbritannien anbieten zu können", sagte die Netflix-Vertreterin Anne Mensah. Die Miniserie verdeutliche den "Druck, dem junge Leute und Eltern ausgesetzt sind".
Verschwundener Sechsjähriger aus Hessen: Bundesweite Suche über Anzeigetafeln
Bei der Suche nach dem seit fast einer Woche vermissten sechsjährigen Pawlos aus Hessen setzt die Polizei nun auch auf eine bundesweite Öffentlichkeitsfahndung über digitale Anzeigetafeln. Seit Montag werde auf mehr als 13.000 Bildschirmen unter anderem an Bahn- und Flughäfen um Hinweise zu dem spurlos verschwundenen Jungen aus Weilburg gebeten, teilte die Polizei in Wiesbaden am Montag mit. Die lokalen Suchmaßnahmen in Weilburg liefen parallel weiter.
Konkurrenz für Eurostar: Weitere Genehmigung für Ärmelkanal-Zugstrecke möglich
Der britische Virgin-Konzern ist einer Genehmigung für den Zugbetrieb auf der Strecke unter dem Ärmelkanal von London nach Paris näher gekommen. Die britische Bahnaufsichtsbehörde teilte am Montag mit, dass es dafür nötige Kapazitäten in einem Bahnbetriebswerk in London gebe. Im Eurotunnel unter dem Ärmelkanal verkehren bislang lediglich die Züge von Eurostar. Der Virgin-Konzern des britischen Unternehmers Richard Branson würde dem Unternehmen gerne Konkurrenz machen.
Schätzung: Inflation im März leicht abgeschwächt - Preisanstieg um 2,2 Prozent
Die Inflation in Deutschland hat sich im März nach vorläufigen Daten leicht abgeschwächt. Die Verbraucherpreise stiegen um 2,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag in seiner ersten Schätzung mitteilte. Im Februar hatte die Teuerungsrate bei 2,3 Prozent gelegen. Verglichen mit dem Vormonat stiegen die Preise im März um 0,3 Prozent.
Zahl der Industriebeschäftigten innerhalb eines Jahres um 120.000 gesunken
Die Zahl der Mitarbeitenden in der deutschen Industrie ist innerhalb eines Jahres um etwa 120.000 Menschen zurückgegangen. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg am Montag mitteilte, arbeiteten im Januar rund 6,67 Millionen Menschen im Verarbeitenden Gewerbe, ein Jahr zuvor waren es noch 6,79 Millionen gewesen. Besonders stark geht die Beschäftigung demnach in kleinen und mittleren Betrieben zurück.
EZB-Chefin Lagarde: Trumps Handelskrieg muss zu "Unabhängigkeit" Europas führen
Angesichts des von US-Präsident Donald Trump angezettelten Handelskriegs muss sich Europa nach Worten der Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB) wirtschaftlich unabhängig machen. Trump spreche vom "Befreiungstag", "ich sehe es als einen Moment, in dem wir uns gemeinsam entscheiden müssen, unser Schicksal besser in die Hand zu nehmen, und ich denke, es ist ein Schritt in Richtung Unabhängigkeit", sagte Christine Lagarde am Montag dem Radiosender France Inter.
Umsatz im Einzelhandel steigt auch im Februar leicht an
Die Einzelhändlerinnen und Einzelhändler in Deutschland haben auch im Februar etwas mehr Umsatz gemacht als im Vormonat. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte, legte der Umsatz verglichen mit Januar preisbereinigt um 0,8 Prozent zu. Im Vergleich zum Februar 2024 stiegen die Umsätze um 4,9 Prozent.
Chinesischer Tech-Riese Huawei verzeichnet 2024 Gewinneinbruch von 28 Prozent
Vor dem Hintergrund internationaler wirtschaftlicher Unsicherheit und schwachem Konsum im Inland hat der chinesische Tech-Riese Huawei im vergangenen Jahr einen Gewinneinbruch von 28 Prozent verzeichnet. Das Unternehmen habe 2024 einen Nettogewinn von 62,6 Milliarden Yuan (knapp acht Milliarden Euro) gemacht, erklärte Huawei am Montag. Im Vorjahr waren es demnach 87 Milliarden Yuan (gut elf Milliarden Euro).
Gericht: Gäubahn in Stuttgart darf wegen Bauarbeiten bereits am Stadtrand enden
Die Gäubahn darf für Bauarbeiten ab Frühjahr 2026 für mehrere Jahre bereits am Stadtrand enden und nicht wie bisher zum Stuttgarter Hauptbahnhof durchfahren. Das Verwaltungsgericht Stuttgart wies zwei Klagen bereits im vergangenen Monat ab und veröffentlichte eines der Urteile am Montag. Geklagt hatten die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der Landesnaturschutzverband Baden-Württemberg.
Missbrauch von Marktmacht: 150 Millionen Euro Strafe für Apple in Frankreich
Der Apple-Konzern soll in Frankreich wegen des Vorwurfs des Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung bei personalisierter Werbung 150 Millionen Euro Strafe zahlen. Die Art und Weise, wie Apple seine Funktion App Tracking Transparency (ATT) einsetze, sei "weder notwendig noch verhältnismäßig im Hinblick auf das von Apple erklärte Ziel des Datenschutzes", erklärte die Kartellbehörde. Zugleich benachteilige Apple Drittanbieter von Apps.
Streiks gegen Rentenreform stören Luftverkehr in Belgien
In Belgien haben landesweite Streiks gegen geplante Rentenkürzungen der Regierung für Störungen im Flugverkehr gesorgt. Die beiden größten Flughäfen Brüssel-Zaventem und Charleroi strichen für Montag alle Abflüge, wie die Betreiber mitteilten. Auch zahlreiche Flüge mit dem Ziel Belgien fielen wegen der Streiks beim Personal an den Sicherheitskontrollen und der Gepäckabfertigung aus oder waren verspätet.
Starmer und Trump führen "produktives" Gespräch über Handelsabkommen
Der britische Regierungschef Keir Starmer hat mit US-Präsident Donald Trump über ein mögliches Handelsabkommen zwischen ihren beiden Ländern gesprochen. Das Telefonat sei "produktiv" gewesen, erklärte am Sonntagabend das Büro des britischen Premierministers. Die Verhandlungen darüber sollten fortgesetzt werden. "Es wurde vereinbart, in den kommenden Tagen in Kontakt zu bleiben."
Protest gegen Musk: Demos vor Tesla-Händlern in den USA und in Europa
Demonstranten in Europa, Kanada und in den USA haben sich an Protestaktionen gegen den umstrittenen US-Präsidentenberater Elon Musk beteiligt. Vor einem Händler von Musks E-Autokonzern Tesla in New York bekundeten am Samstag 500 bis 1000 Menschen ihren Unmut über den Tech-Milliardär. Einige von ihnen forderten die Schließung der Abteilung für staatliche Effizienz (Doge), mit der Musk eine radikale Kürzung von Personal und Geldern im US-Staatsapparat vorantreibt.
China, Japan und Südkorea wollen sich für Freihandel einsetzen
Angesichts der Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump haben China, Japan und Südkorea eine verstärkte Zusammenarbeit für Freihandel angekündigt. Minister der drei Länder erklärten am Sonntag in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul, sie wollten ein "vorhersehbares Umfeld für Handel und Investitionen" schaffen. Sie beschlossen auch, seit 2013 laufende Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen den drei Ländern zu "beschleunigen".
Trump über womöglich steigende Auto-Preise: "Das ist mir völlig egal"
US-Präsident Donald Trump ist es nach eigenen Worten "völlig egal", wenn wegen der von ihm verhängten Autozölle die Fahrzeugpreise in den USA steigen. Trump wurde am Samstag in einem Interview mit dem US-Sender NBC nach einen Medienbericht gefragt, demzufolge er die Chefs von US-Autobauern vor Preiserhöhungen infolge der Zölle gewarnt haben soll.
Kanzler Scholz eröffnet Hannover Messe - Partnerland ist Kanada
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eröffnet am Sonntagabend gemeinsam mit Vertretern des Partnerlandes Kanada die Hannover Messe. Bei der Veranstaltung ab 18.00 Uhr sind unter anderem Reden von Scholz und von Siemens-Chef Roland Busch geplant. Am Montagmorgen folgt ein Eröffnungsrundgang Scholz' über die Messe.
Von 15 Euro Mindestlohn profitieren vor allem Frauen - BSW fordert höhere Löhne
Ein Mindestlohn von 15 Euro, wie er derzeit auch in den Koalitionsverhandlungen diskutiert wird, würde einer statistischen Auswertung zufolge vor allem Frauen zugute kommen. Nach einer vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) beim Statistischen Bundesamt in Auftrag gegebenen Sonderauflistung verdienten zuletzt gut fünf Millionen Arbeitnehmerinnen unter 15 Euro pro Stunde - 26,3 Prozent der Frauen in Beschäftigungsverhältnissen. Bei den Männern waren es knapp vier Millionen Beschäftigte und 19,3 Prozent.
Musks KI-Firma übernimmt seinen Kurzbotschaftendienst X
Tech-Milliardär Elon Musk hat bekanntgegeben, dass seine Firma für Künstliche Intelligenz, xAI, seinen Kurzbotschaftendienst X übernommen hat. Dies sei im Rahmen einer Aktientransaktion geschehen, bei der die Plattform mit 33 Milliarden US-Dollar (30,48 Milliarden Euro) bewertet worden sei, teilte Musk am Freitag bei X mit.