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Söder stellt Bedingungen für Schwarz-Rot und geht bei den Grünen auf Merz zu
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der SPD Bedingungen für eine Koalition mit der Union nach der Bundestagswahl gestellt. "Eine grundlegende Wende bei Migration und Bürgergeld ist für uns elementar", sagte der CSU-Chef dem Magazin "Stern" nach Angaben vom Dienstag. Bei seiner bisher strikt ablehnenden Haltung gegenüber einem Bündnis mit den Grünen näherte sich Söder nun der Position von CDU-Chef Friedrich Merz an.
GfK: Erlebnisgeschenke wie Konzerte und Essengehen zu Weihnachten höher im Kurs
Sogenannte "Erlebnisgeschenke" zu Weihnachten setzen nach einer GfK-Untersuchung dieses Jahr ihren Aufwärtstrend fort. Wie das Marktforschungsunternehmen am Dienstag mitteilte, steigt der Anteil derjenigen, die etwa Restaurantgutscheine verschenken möchten, dieses Jahr von 31 auf 39 Prozent. Bei Gutscheinen für Kosmetik- und Fitnessstudios und Wellnesseinrichtungen steigt der Anteil von 30 auf 37 Prozent, bei Tickets für Veranstaltungen von 36 auf 42 Prozent und bei Reisen von 34 auf 39 Prozent.
Trump setzt auf Protektionismus - Habeck: EU und Deutschland müssen sich wappnen
Der designierte künftige US-Präsident Donald Trump setzt auf Protektionismus - das machte er mit seiner Ankündigung von neuen Zöllen auf Waren aus China, Mexiko und Kanada deutlich. Die EU und Deutschland müssen sich darauf einstellen, von Handelsbarrieren und -konflikten in Mitleidenschaft gezogen zu werden, wie unter anderen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Dienstag betonte. Die Förderbank KfW senkte unter anderem unter Verweis auf die USA ihre Wachstumsprognose für Deutschland im kommenden Jahr.
BGH: An Grabstein erinnernder Gedenkstein darf in Gemeinschaftsgarten stehen
Im Streit um die Aufstellung eines Gedenksteins im gemeinschaftlich genutzten Garten hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil einer Eigentümergemeinschaft aus Sachsen recht gegeben. Der 1,20 Meter hohe künstlerisch umgearbeitete frühere Grabstein, der an einen verstorbenen Oberbürgermeister und Bewohner der Wohnanlage erinnert, darf demnach in dem Ziergarten stehen. (Az. V ZR 22/24)
Söder für Diskussion über Lockerung der Schuldenregeln für die Länder
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) spricht sich für eine Debatte über eine Reform der Schuldenregeln aus, um den Bundesländern mehr finanziellen Spielraum zu geben. "Wir wollen die Schuldenbremse grundsätzlich behalten", sagte Söder dem Magazin "Stern" nach Angaben vom Dienstag. "Allerdings sollten Bund und Länder dieselben Schuldenregeln haben." Denn derzeit dürften sich Bundesländer überhaupt nicht verschulden, der Bund aber schon. "Das ist zweierlei Maß und darüber sollte man diskutieren können."
Scheidender Transatlantik-Koordinator Link kritisiert Trump für Zoll-Ankündigung
Der scheidende Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Michael Link (FDP), hat den designierten US-Präsidenten Donald Trump für die Ankündigung von Zöllen scharf kritisiert. "Die angekündigten Importzölle gegen Mexiko und Kanada sowie gegen China zeigen einmal mehr Trumps Politikstil: Er wirft vermeintliche Verbündete und Rivalen in einen Topf", sagte Link dem Redaktionsnetzwerk Deutschland laut Mitteilung vom Dienstag. "Indem er stabile Allianzen in einer fragilen geopolitischen Gemengelage aufbricht, richtet Trump großen ökonomischen Schaden an."
GMX bringt kostenlosen Mobilfunk-Tarif auf den Markt
Der Mailanbieter GMX hat einen kostenlosen Mobilfunktarif auf den Markt gebracht. Wie das Unternehmen in Karlsruhe am Dienstag mitteilte, beinhaltet "GMX Free Phone" eine Flatrate zum Telefonieren und SMS schreiben in alle deutschen Netze und drei Gigabyte Datenvolumen für das Surfen im Internet. Einzige Voraussetzungen seien ein eSim-fähiges Handy und ein kostenloser Mailaccount bei GMX.
Wegen Sanktionen: Huawei stellt erstes Smartphone mit eigenem Betriebssystem vor
Der chinesische Technologieriese Huawei hat sein erstes Smartphone mit einem eigenen Betriebssystem präsentiert. Das "lang erwartete Mate 70, das leistungsstärkste aller Zeiten" sei nun mit dem Betriebssystem HarmonyOS Next erhältlich, sagte Huawei-Manager Richard Yu bei einer Veranstaltung zur Vorführung des neuen Geräts am Dienstag in der Firmenzentrale in Shenzhen. Das mit Sanktionen belegte Unternehmen will damit den Schwergewichten Google und Apple entgegentreten.
Politische Unsicherheiten: KfW korrigiert Wachstumsprognose nach unten
Die staatliche Förderbank KfW hat ihre Wachstumsprognose für die Wirtschaft in Deutschland vor dem Hintergrund steigender politischer Unsicherheiten angepasst. Für das kommende Jahr erwartet sie ein Wachstum von 0,5 Prozent, noch im Sommer war sie von 1,0 Prozent ausgegangen, wie die KfW in Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilte. Angekündigte höhere Zölle in den USA könnten der Wirtschaft hierzulande schaden.
Indonesien lehnt Apples Investitionsangebot ab - iPhone-Verkauf bleibt verboten
Die indonesische Regierung hat Pläne des US-Konzerns Apple von Investitionen in Höhe von 100 Millionen Dollar (gut 95 Millionen Euro) als unzureichend zurückgewiesen. "Derzeit hat Apple noch nicht in Produktionsanlagen oder Fabriken in Indonesien investiert", erklärte Industrieminister Agus Gumiwang Kartasasmita am späten Montagabend. Das im vergangenen Monat erlassene Verkaufsverbot für das neuste iPhone-Modell dürfte demnach vorerst bestehen bleiben.
Krise in Stahlbranche: IG Metall fordert "Beitrag" von Politik und Arbeitgebern
Nach der Ankündigung eines drastischen Stellenabbaus bei der kriselnden Stahltochter des Industriekonzerns Thyssenkrupp fordert die IG Metall Beiträge von Politik und Arbeitgebern zum Erhalt der Branche. Stahl sei eine wichtige Grundstoffindustrie, sagte Gewerkschaftschefin Christiane Benner am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Die Krisenbewältigung dürfe nicht einseitig zu Lasten der Beschäftigen gehen. Die deutsche Politik etwa müsse für "wettbewerbsfähige Energiekosten" sorgen, Konzernvorstände müssten "Alternativen" entwickeln.
Söder fordert als Bedingung für Schwarz-Rot Wende bei Migration und Bürgergeld
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der SPD Bedingungen für eine Koalition mit der Union nach der Bundestagswahl gestellt. "Eine grundlegende Wende bei Migration und Bürgergeld ist für uns elementar", sagte der CSU-Chef dem Magazin "stern" nach Angaben vom Dienstag. Bei seiner bisher strikt ablehnenden Haltung gegenüber einem Bündnis mit den Grünen näherte sich Söder nun der Position von CDU-Chef Friedrich Merz an.
Erneut mehr Feuerwerkskörper nach Deutschland importiert
Die Einfuhren von Feuerwerkskörpern nach Deutschland sind in diesem Jahr erneut gestiegen. Von Januar bis September wurden 25.900 Tonnen Böller, Raketen und Ähnliches importiert - 6,8 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Im Jahr 2023 waren die Einfuhren bereits stark angestiegen.
Söder fordert als Bedingung für Schwaz-Rot Wende bei Migration und Bürgergeld
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der SPD Bedingungen für eine Koalition mit der Union nach der Bundestagswahl gestellt. "Eine grundlegende Wende bei Migration und Bürgergeld ist für uns elementar", sagte der CSU-Chef dem Magazin "stern" nach Angaben vom Dienstag. Bei seiner bisher strikt ablehnenden Haltung gegenüber einem Bündnis mit den Grünen näherte sich Söder nun der Position von CDU-Chef Friedrich Merz an.
Trump: Höhere Zölle auf Waren aus China sowie Mexiko und Kanada
Als erste Amtshandlungen nach seinem Wiedereinzug ins Weiße Haus will der designierte US-Präsident Donald Trump Importe aus China, aber auch aus den Nachbarländern Mexiko und Kanada mit höheren Zöllen belegen. Den Aufschlag von 25 Prozent begründete der Republikaner am Montag (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social mit der Opioid-Krise sowie mit der "illegalen Einwanderung" in die USA. Auf chinesische Produkte kündigte noch einen zusätzlichen Zollsatz von zehn Prozent an. Peking warnte vor einem "Handelskrieg".
Studie: Zahl der Arbeitskräfte sinkt ohne Zuwanderung bis 2040 um zehn Prozent
Der Arbeitsmarkt in Deutschland wird einer Studie zufolge in den kommenden Jahrzehnten auf Arbeitskräfte aus dem Ausland setzen müssen, um die Bedarfe zu decken. "Ohne Zuwanderung sinkt die Zahl der Arbeitskräfte in Deutschland bis 2040 um zehn Prozent", erklärte die Bertelsmann Stiftung in Gütersloh am Dienstag. Demnach braucht es bis 2040 jährlich rund 288.000 neue internationale Beschäftigte.
Oberstes Gericht in Hongkong stärkt Rechtsansprüche gleichgeschlechtlicher Paare
In Hongkong hat sich das Oberste Gericht für den Rechtsanspruch gleichgeschlechtlicher Paare auf Wohnraum und Erbschaft ausgesprochen - und damit die Rechte von LGBTQ-Menschen gestärkt. "Das Gericht weist die von der Regierung Hongkongs eingelegten Rechtsmittel einstimmig ab", erklärte der Oberste Richter Andrew Cheung am Dienstag in zwei Gerichtsurteilen. Ein Teil der Gerichtsurteile vom Dienstag betraf Hongkongs öffentliche Mietwohnungen und subventionierte Wohnungen, die im Rahmen eines Wohneigentumsprogramms verkauft werden.
Trump will höhere Zölle auf Waren aus Mexiko, Kanada und China erheben
Als erste Amtshandlungen nach seinem Wiedereinzug ins Weiße Haus will der designierte US-Präsident Donald Trump Mexiko, Kanada und China mit höheren Zöllen belegen. Den erhöhten Zollsatz von 25 Prozent für Produkte aus Mexiko und Kanada begründete der Republikaner am Montag (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social mit der Opioid-Krise sowie mit der "illegalen Einwanderung" in die USA. Für Produkte aus China soll laut Trump künftig zusätzlich ein Zollsatz von zehn Prozent gelten.
Besserer Schutz von Frauen vor Gewalt gefordert - auch durch Gewalthilfegesetz
Anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen am Montag haben mehrere Organisationen einen besseren Schutz von Frauen angemahnt. Dabei forderten sie auch die Verabschiedung des sogenannten Gewalthilfegesetztes noch vor der Bundestagsneuwahl. Das Gesetz von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) soll für ein besseres Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt sorgen; das Bundeskabinett will es am Mittwoch beschließen. Anschließend ist der Bundestag am Zug.
Deutsche spenden weiter großzügig - Rückgang bei humanitärer Hilfe
Der Deutsche Spendenrat erwartet für das laufende Jahr einen leichten Anstieg des Spendenaufkommens in Deutschland. Es sei von einem Plus von etwas mehr als zwei Prozent auszugehen, teilte der Spendenrat am Montag in Berlin mit. Damit würden die Deutschen etwas mehr als fünf Milliarden Euro spenden. In den ersten neun Monaten des Jahres kamen bereits 3,2 Milliarden Euro zusammen.
EU-Flottengrenzwerte: Habeck schlägt Verrechnung von Strafzahlungen vor
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat bekräftigt, dass auch er für eine Aussetzung der Strafzahlungen von Autoherstellern ist, die im kommenden Jahr die verschärften EU-Flottengrenzwerte nicht einhalten. Er forderte am Montag nach einem Treffen mit seinem italienischen Kollegen Adolfo Urso in Berlin, Pragmatismus "in dieser schwierigen Situation" für die Autohersteller. Die 2025 eigentlich fälligen Strafzahlungen könnten mit der "Übererfüllung der Quoten 2026 und 2027 verrechnet werden".
Auftragseingang im Baugewerbe nach Anstieg wegen Großaufträgen wieder gesunken
Nach einem deutlichen Anstieg des Auftragseingangs im Bauhauptgewerbe im August wegen einer Reihe von Großaufträgen hat sich die Nachfrage im September wieder spürbar abgekühlt. Kalender- und saisonbereinigt sank der Auftragseingang im Monatsvergleich um 12,4 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Über die ersten drei Quartale des Jahres gesehen ergibt sich demnach ein Rückgang um 2,0 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
"Sorgenfalten" wegen möglicher US-Zölle: Stimmung in Unternehmen verschlechtert
Nach dem Lichtblick im Oktober, hat sich die Wirtschaft in Deutschland im November wieder eingetrübt: Der Ifo-Geschäftsklimaindex sank im November von 86,5 auf 85,7 Punkte, wie das Münchener Institut am Montag mitteilte. Dies gehe vor allem auf eine schlechtere Beurteilung der Unternehmen ihrer aktuellen Lage zurück. Experten sehen dabei steigende Unsicherheiten durch den Wahlsieg Donald Trumps.
Rentenatlas 2024: Höchste Renten in Nordrhein-Westfalen und dem Saarland
Männer aus Nordrhein-Westfalen und dem Saarland erhalten im bundesweiten Vergleich die höchsten Renten. Dies geht aus dem am Montag veröffentlichten Rentenatlas 2024 der Deutschen Rentenversicherung hervor. Die durchschnittliche Altersrente von Männern mit mindestens 35 Versicherungsjahren lag demnach 2023 in Nordrhein-Westfalen bei rund 1923 Euro, im Saarland bei etwa 1920 Euro und damit mehr als 100 Euro über dem Bundesdurchschnitt.
Italienische Unicredit will für zehn Milliarden Euro Banco BPM übernehmen
Die italienische Großbank Unicredit, die auch die Commerzbank übernehmen möchte, hat ein Angebot für das heimische Institut Banco BPM vorgelegt: Unicredit ist bereit, 10,1 Milliarden Euro für die Banco BPM zu zahlen, wie das Institut am Montag mitteilte. Unicredit ist die zweitgrößte Bank des Landes, Banco BPM die drittgrößte. Eine Übernahme würde "die Position" der Unicredit "auf einem ihrer wichtigsten Märkte stärken", erklärte die Bank.
Ifo-Geschäftsklima: Stimmung in Unternehmen verschlechtert sich wieder etwas
Die Stimmung der Unternehmen in Deutschland hat sich nach einer Verbesserung im Vormonat wieder leicht eingetrübt: Der Ifo-Geschäftsklimaindex sank im November von 86,5 auf 85,7 Punkte, wie das Münchener Institut am Montag mitteilte. Dies gehe vor allem auf eine schlechtere Beurteilung der Unternehmen ihrer aktuellen Lage zurück. "Der deutschen Wirtschaft fehlt es an Kraft", erklärte Ifo-Chef Clemens Fuest.
Türkei-Reiseveranstalter We Flytour ist pleite - 1500 Reisende im Ausland betroffen
Der auf die Türkei spezialisierte Reiseveranstalter We Flytour aus Heilbronn ist pleite. Das Unternehmen wolle am Montag Insolvenz anmelden, alle noch nicht angetretenen Reisen seien storniert worden, erklärte der Deutsche Reisesicherungsfonds (DRSF). "Zudem sind von der drohenden Zahlungsunfähigkeit rund 1500 Reisende betroffen, die sich bereits in Urlaubsgebieten aufhalten."
Thyssenkrupp sichert Finanzierung der Stahltochter für die nächsten zwei Jahre
Der Industriekonzern Thyssenkrupp hat seiner schwächelnden Stahltochter eine Finanzierungszusage für die kommenden zwei Jahre gegeben. Ein unabhängiges Gutachten kam "zu einer positiven Fortführungsprognose" für Thyssenkrupp Steel, wie die Stahlsparte des Konzerns in Essen am Montag mitteilte. Ein Gutachten zur langfristigen Prognose soll den Angaben nach im Frühjahr fertig sein.
Unionsfraktionsvize Middelberg will Schuldenbremse nur für Länder ändern
Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) zeigt sich offen für eine Änderung der Schuldenbremse - allerdings nur in Bezug auf die Bundesländer. "Diskutabel ist eine Ergänzung der Schuldenbremse für die Bundesländer", sagte er dem Nachrichtenportal "The Pioneer" laut einer Meldung vom Montag. Ein gewisser Verschuldungsspielraum für die Länder sei ursprünglich einmal vorgesehen gewesen, dann jedoch nicht ins Grundgesetz gekommen, erläuterte Middelberg. "So einen Schritt könnte man aber durchaus nachholen."
Alle zehn Minuten wird weltweit eine Frau von Partner oder Familienmitglied getötet
Alle zehn Minuten wird weltweit eine Frau von ihrem Partner oder einem Familienangehörigen getötet. Dies geht aus dem am Montag vorgelegten Jahresbericht 2023 des UN-Büros für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) hervor. Der Bericht wurde anlässlich des Internationalen Tags zur Beendigung der Gewalt gegen Frauen vorgelegt. "Das Zuhause bleibt der gefährlichste Ort" für Frauen, erklärte das UNODC.
Aus Deutschland kommendes Frachtflugzeug in Litauen abgestürzt - Ein Toter
Ein aus Deutschland kommendes Frachtflugzeug ist in Litauen abgestürzt. Mindestens ein Mensch kam dabei nach Angaben der litauischen Feuerwehr am Montag ums Leben. Die Maschine sollte demnach in der Hauptstadt Vilnius landen. Einige Kilometer vor dem Flughafen sei sie abgestürzt.
Trump vervollständigt künftiges Kabinett mit "America First"-Verfechtern
Mit einem Verfechter der "America First"-Wirtschaftspolitik und einer Vordenkerin seiner politischen Agenda hat der designierte US-Präsident Donald Trump sein künftiges Kabinett vervollständigt. Trump nominierte am Freitag den Hedgefonds-Manager und Milliardär Scott Bessent, der Zölle auf ausländische Importe und Steuersenkungen im Inland befürwortet, als Finanzminister und am Samstag die Gründerin des America First Policy Institute, Brooke Rollins, als Landwirtschaftsministerin. Damit sind alle wichtigen Posten der künftigen Regierung vergeben.