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Nato-Chef Stoltenberg übernimmt Leitung von Norwegens Zentralbank
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wechselt Ende dieses Jahres an die Spitze der norwegischen Zentralbank. Das Finanzministerium in Oslo gab am Freitag die Ernennung des gelernten Volkswirtes bekannt. Der Amtsantritt soll demnach "rund um den 1. Dezember herum" erfolgen. Stoltenberg kündigte an, seinen Posten als Nato-Chef bis zum regulären Ende seiner Amtszeit weiterzuführen. Er steht derzeit wegen des sich zuspitzenden Konflikts zwischen Russland und dem Westen besonders im Fokus.
Rot-rot-grüner Landeshaushalt in Thüringen mit CDU-Stimmen beschlossen
Mit den Stimmen der CDU ist im Thüringer Landtag der Haushalt der rot-rot-grünen Minderheitsregierung für das Jahr 2022 beschlossen worden. Die AfD-Fraktion und die vier FDP-Abgeordneten stimmten am Freitag im Erfurter Parlament dagegen. Weil die regierende Koalition von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) keine eigene Mehrheit hat, ist sie auf Stimmen der Opposition angewiesen. In langen Verhandlungen konnte die CDU deshalb auch eigene Haushaltsziele durchsetzen.
Nato-Generalsekretär wird Endes des Jahres Chef von Norwegens Zentralbank
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg rückt künftig an die Spitze der norwegischen Zentralbank. Das Finanzministerium in Oslo gab am Freitag die Ernennung Stoltenbergs bekannt. Der Amtsantritt des 62-Jährigen soll demnach "rund um den 1. Dezember herum" erfolgen; die genauen Details sollen nach Ministeriumsangaben "in Kürze" mit Unterzeichnung des Arbeitsvertrags geklärt werden.
OLG Karlsruhe: Facebook muss vor Kontokündigung abmahnen
Facebook darf Nutzerkonten nur im Ausnahmefall ohne vorherige Abmahnung kündigen. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe am Freitag und gab damit einem Nutzer Recht, dessen Account gesperrt und später gekündigt worden war. Der Mann hatte zur rechtsextremen sogenannten Identitären Bewegung gepostet, woraufhin seine Beiträge gelöscht wurden. Nach einem weiteren Post wurde sein Konto deaktiviert.
Studie: Jobverlust verschlechtert Teilhabechancen schon nach kurzer Zeit deutlich
Nach einem Verlust des Arbeitsplatzes verschlechtern sich laut einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB) schon innerhalb des ersten Jahres die materiellen und sozialen Teilhabechancen deutlich. Dabei seien Menschen mit geringen bis mittleren Qualifikationen "stärker von den negativen Auswirkungen der Arbeitslosigkeit betroffen als höher Qualifizierte", erklärte das IAB am Freitag.
Ifo-Institut: Deutlicher Anstieg bei Kurzarbeit im Januar
Die zunehmenden Corona-Infektionen haben die Zahl der Kurzarbeitenden in Deutschland nach einer Schätzung des Ifo-Instituts zu Beginn des neuen Jahres weiter anschwellen lassen. Das Münchener Wirtschaftsforschungsinstitut bezifferte am Freitag die Zahl der im Januar von Kurzarbeit Betroffenen auf 900.000. Im Vormonat Dezember 2021 waren es nach neuen Angaben des Ifo-Instituts 780.000 gewesen.
Auftragseingang in der Industrie im Dezember erneut gestiegen
Der im vergangenen Jahr angesichts von Lieferengpässen zeitweilig deutlich zurückgegangene Auftragseingang in der Industrie ist im Dezember erneut gestiegen. Im letzten Monat des Jahres lag der Auftragseingang im verarbeitenden Gewerbe um 2,8 Prozent über dem Stand des Vormonats, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Dezember 2020 war der Auftragseingang den vorläufigen Angaben zufolge um 5,5 Prozent höher.
Heil will Minijobbern Weg zu regulären Stellen erleichtern
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Minijobbern den Weg zu regulären Stellen durch niedrigere Sozialabgaben ebnen. Dies gehe aus einem ersten Entwurf seines Ministeriums zur Reform der Minijobs und Midijobs hervor, berichtete die "Süddeutschen Zeitung" vom Freitag. Bei Arbeitnehmern, die mehr verdienen als im Minijob erlaubt ist, sollen demnach zunächst nur geringe Sozialabgaben anfallen, die dann mit steigendem Einkommen stetig zunehmen.
Roth bezeichnet Sendeverbot für Deutsche Welle als "aggressiven Akt"
Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat das Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland als "aggressiven Akt" bezeichnet. "Wir brauchen aber nicht aggressive Akte, sondern wir brauchen Dialog, wir brauchen Deeskalation", sagte Roth am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Sie werde sich in Gesprächen mit ihrer russischen Amtskollegin Olga Ljubimowa weiter um Vermittlung bemühen, betonte die Ministerin.
Abstimmungsirrtum rettet Arbeitsmarktreform in Spanien
Ein Abstimmungsirrtum eines Abgeordneten aus der Opposition hat die Arbeitsmarktreform von Spaniens Ministerpräsidenten Pedro Sánchez durchs Parlament gerettet. Die linke Regierung erhielt am Donnerstag eine knappe Mehrheit von 175 Ja- zu 174 Nein-Stimmen für ihren Gesetzesentwurf. Nach Angaben der oppositionellen Partido Popular (PP) war es einer ihrer Abgeordneten, der die entscheidende Ja-Stimme abgab. Es handle sich allerdings um einen "Computerfehler".
Nordirlands Regierungschef tritt im Streit um Brexit-Regeln zurück
Der nordirische Regierungschef Paul Givan hat im Streit um die Brexit-Regeln für Nordirland seinen Rücktritt angekündigt. "Mit dem heutigen Tag geht das zu Ende, was das Privileg meines Lebens war", erklärte der Politiker der pro-britischen Democratic Unionist Party (DUP) am Donnerstag in Belfast. Nun muss auch die gleichberechtigte Vize-Regierungschefin Michelle O'Neill von der pro-irischen Partei Sinn Fein gemäß dem Karfreitagsabkommen von 1998, das drei Jahrzehnte des Bürgerkriegs beendet hatte, ihren Posten räumen.
Nordirlands Regierungschef kündigt im Streit um Brexit-Regeln Rücktritt an
Der nordirische Regierungschef Paul Givan hat im Streit um die Brexit-Regeln für Nordirland seinen Rücktritt angekündigt. "Mit dem heutigen Tag geht das zu Ende, was das Privileg meines Lebens war", erklärte der Politiker der pro-britischen Democratic Unionist Party (DUP) am Donnerstag in Belfast. Nun muss auch die stellvertretende Regierungschefin Michelle O'Neill von der pro-irischen Partei Sinn Fein automatisch ihren Posten räumen.
Facebook-Mutter nach schlechten Zahlen 200 Milliarden Dollar weniger wert
Die Facebook-Muttergesellschaft Meta hat enttäuschende Quartalszahlen vorgelegt und ist daraufhin an der Börse abgestürzt. Kurz nach Handelsstart am Donnerstag verlor die Meta-Aktie an der Wall Street in New York 25,6 Prozent - der Konzern war damit auf einen Schlag rund 200 Milliarden Dollar (180 Milliarden Euro) weniger wert. Das entspricht ungefähr dem Bruttoinlandsprodukt von Neuseeland. Facebook-Gründer Mark Zuckerberg verlor gemäß seiner Unternehmensanteile auf dem Papier rund 20 Milliarden Dollar.
Bauernverband: Interesse der Landwirte am Ökolandbau erreicht neuen Höchstwert
Das Interesse der Landwirte und Landwirtinnen an einer Umstellung auf Ökolandbau ist nach Angaben des Deutschen Bauernverbandes (DBV) so groß wie nie. Das aktuelle Konjunkturbarometer Agrar weise "mit einem Öko-Umstellungsinteresse von 20 Prozent einen neuen Höchstwert aus", teilte der DBV am Donnerstag mit. Darunter können sich demnach 18,7 Prozent eine Umstellung vielleicht vorstellen, 1,3 Prozent planen die Umstellung fest ein.
37-Jährige nach Fund von Babyleiche in Köln festgenommen
Nach dem Fund einer Babyleiche am Rheinufer in Köln ist eine 37-Jährige festgenommen worden. Die Frau steht im dringenden Verdacht, den neugeborenen, lebenden Jungen unter einer Aussichtsplattform am Ufer abgelegt zu haben, wie die Kölner Polizei am Donnerstag mitteilte. Nach ersten Erkenntnissen könnte es sich bei der Frau um die Kindsmutter handeln.
Erstmals seit einem halben Jahr wieder mehr neu zugelassene Autos
Zum ersten Mal seit gut einem halben Jahr ist der Automarkt in Deutschland im Januar wieder gewachsen. Die Zahl der Neuzulassungen legte im Vergleich zum Vorjahresmonat um 8,5 Prozent auf 184.112 zu, wie das Kraftfahrtbundesamt (KBA) mitteilte. "Dies ist der erste Marktzuwachs seit Juni vergangenen Jahres", erläuterte der Verband der Automobilindustrie (VDA).
Europäische Zentralbank lässt Leitzinsen unverändert
Auch angesichts einer unerwartet hohen Inflationsrate in der Eurozone belässt die Europäische Zentralbank (EZB) den Leitzins vorerst bei historisch niedrigen null Prozent. Auch die beiden weiteren wichtigen Zinssätze blieben unverändert, wie die EZB am Donnerstag mitteilte. Der Einlagenzins für Banken beträgt weiterhin minus 0,5 Prozent. Bei kurzfristigen Kapitalspritzen und sogenannten Übernachtkrediten werden wie bisher 0,25 Prozent Zinsen fällig.
Steigende Ölpreise bescheren Shell 20 Milliarden Dollar Gewinn
Der niederländisch-britische Ölriese Shell vermeldet dank der kräftig gestiegenen Ölpreise glänzende Zahlen für das vergangene Jahr. Der Nettogewinn habe 2021 bei 20,1 Milliarden Dollar (17,8 Milliarden Euro) gelegen, teilte der Konzern am Donnerstag mit. 2020, als die Corona-Krise den Ölpreis einbrechen ließ, hatte Shell 21,7 Milliarden Dollar Verlust eingefahren.
Immobilienexperten rechnen mit weiter steigenden Baukosten
Für Häuslebauer ist keine Entspannung in Sicht: Die Preiserhöhungen für Bauleistungen werden sich laut der Marktforschungsgesellschaft vdpResearch auch im neuen Jahr fortsetzen. So würden 2022 die Preise für den Bau von Wohn- und Gewerbeimmobilien um rund acht Prozent ansteigen, erklärte vdpResearch am Donnerstag. Bereits im vergangenen Jahr war es demnach zu Preissteigerungen "in einem rasanten Tempo" gekommen.
Mehr als 240 Polizisten bei Razzia gegen Schwarzarbeitsnetzwerk in NRW im Einsatz
In Nordrhein-Westfalen sind Zoll und Polizei am Donnerstag mit einer Razzia gegen ein Schwarzarbeitsnetzwerk bei Bauunternehmen vorgegangen. Mehr als 240 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle, der Steuerfahndung und der Polizei waren dabei im Einsatz, wie der Aachener Zoll mitteilte. Durchsucht wurden demnach 32 Wohn- und Geschäftsräume im Raum Heinsberg, in Düsseldorf, Dortmund und dem Ruhrgebiet. Vier Tatverdächtige wurden festgenommen.
Steinmeier sieht Arbeitnehmer durch Pandemie stark belastet
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht Beschäftigte durch die Corona-Pandemie und deren Folgen stark belastet. "Die Pandemie mutet Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern seit beinahe zwei Jahren vieles zu und sorgt für Frust", sagte Steinmeier laut Redemanuskript am Donnerstag bei der Betriebsrätetagung der IG Metall. Viele Menschen würden "von heute auf morgen in Kurzarbeit versetzt", andere seien "auf unbestimmte Zeit zum Arbeiten im Homeoffice an den Küchentisch verbannt".
Streichung der EEG-Umlage kommt womöglich nicht voll bei Verbrauchern an
Angesichts der hohen Strompreise will die Bundesregierung zügig die EEG-Umlage abschaffen - ob dies den Verbraucherinnen und Verbrauchern tatsächlich hilft, ist aber unklar. Es gebe "noch keine wirkliche Lösung", wie erreicht werden soll, "dass die gesenkte Umlage auch wirklich weitergegeben wird", hieß es laut einem Bericht des "Spiegel" vom Donnerstag im Bundeswirtschaftsministerium.
Inflationsrate in der Türkei erreicht fast 49 Prozent
Die zuletzt bereits massiv gestiegene Inflationsrate in der Türkei ist im Januar weiter in die Höhe geschnellt. Wie das türkische Statistikamt am Donnerstag mitteilte, lagen die Verbraucherpreise um 48,7 Prozent über dem Wert des Vorjahresmonats. Die Inflation erreichte damit den höchsten Wert seit April 2002. Im Dezember 2021 hatte sie bereits bei 36,1 Prozent und damit dem höchsten Stand seit Oktober 2002 gelegen.
Opel braucht hunderte Leiharbeiter für Werk in Rüsselsheim
Nach umfangreichen Stellenstreichungen in Deutschland benötigt der Autobauer Opel nun hunderte Leiharbeiter für das Werk in Rüsselsheim. "Es ist korrekt, dass wir im Werk Rüsselsheim über einen Personaldienstleister eine mittlere dreistellige Zahl an Stellen temporär besetzen", teilte ein Unternehmenssprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP mit. Er bestätigte damit einen Bericht der "Wirtschaftswoche".
Spotify-Aktie nach Aussicht auf geringeres Wachstum abgestürzt
Die Aktien von Spotify sind abgestürzt, nachdem die Musik-Plattform niedrigeres Wachstum vorhergesagt hat. Die Aktien des Streaming-Diensts fielen am Mittwoch im nachbörslichen Handel um 10,9 Prozent. Zuvor hatte das Unternehmen prognostiziert, dass die Bruttogewinnmarge im ersten Quartal 2022 von 26,5 Prozent auf 25 Prozent sinken würde. Außerdem rechnet Spotify in diesem Zeitraum mit einem Zuwachs von nur drei Millionen Premium-Abonnenten.
Facebook-Mutter Meta mit weniger Gewinn im vierten Quartal
Die Facebook-Muttergesellschaft Meta hat im vierten Quartal mit einem gesunkenen Gewinn die Anleger enttäuscht. Das Unternehmen meldete am Mittwoch einen Nettogewinn von 10,3 Milliarden Dollar (9,1 Milliarden Euro), acht Prozent weniger als im Vorjahresquartal. Der Umsatz von 33,7 Milliarden US-Dollar entsprach den Erwartungen, aber für das laufende Quartal rechnet das Unternehmen nur mit 27 bis 29 Milliarden US-Dollar Umsatz.
Rotterdam will historische Brücke für Bezos' Superjacht abbauen
Die niederländische Hafenstadt Rotterdam will eine historische Brücke vorübergehend abbauen, damit die fast 40 Meter hohe Superjacht von Amazon-Gründer Jeff Bezos passieren kann. "Es ist der einzige Weg zum Meer", sagte ein Sprecher des Bürgermeisters von Rotterdam der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch. Der US-Milliardär habe zugesichert, die Kosten zu tragen.
Unternehmen: 6300 Barrel Öl aus beschädigter Pipeline in Ecuador ausgelaufen
Durch eine beschädigte Öl-Pipeline im ecuadorianischen Amazonas-Regenwald sind fast 6300 Barrel (mehr als eine Million Liter) Rohöl in ein Naturschutzgebiet ausgelaufen. Etwa 84 Prozent des ausgelaufenen Öls seien wieder eingesammelt worden, teilte das Unternehmen OCP, dem die Pipeline gehört, am Mittwoch mit. Unternehmenschef Jorge Vugdelija sagte, Menschen und Maschinen seien im Einsatz, um weiteres im Coca-Fluss entdecktes Öl einzusammeln.
EU-Kommission will mit Normungsstrategie digitale Ambitionen stärken
Die EU-Kommission hat eine neue Normungsstrategie vorgestellt. Diese ziele unter anderem darauf ab, den Wandel hin zu einer digitalen Wirtschaft zu ermöglichen und demokratische Werte in Technologieanwendungen zu verankern, teilte die Kommission am Mittwoch in Brüssel mit. Normen seien weitgehend unsichtbar, spielten aber eine maßgebliche Rolle in vielen Bereichen des täglichen Lebens - ob es sich um WLAN-Frequenzen, vernetztes Spielzeug oder Skibindungen handele.
Opec+ bleibt bei moderater Ausweitung der Ölfördermenge
Ungeachtet der hohen Rohölpreise und der derzeitigen geopolitischen Spannungen halten die in der Opec zusammengeschlossenen Ölförderstaaten und ihre Partnerländer an einer moderaten Ausweitung der Fördermenge fest. Auch im März soll die Produktion um weitere 400.000 Barrel pro Tag ausgeweitet werden, wie die 23 Länder umfassende Gruppe Opec+ am Mittwoch mitteilte. Um diese Menge war die Förderung bereits nach dem letzten Treffen der Gruppe Anfang Januar angehoben worden - trotz Forderungen aus den USA nach einer deutlicheren Ausweitung.
Sächsische Impfkommission empfiehlt Corona-Impfung uneingeschränkt ab fünf Jahren
Die Sächsische Impfkommission empfiehlt ab sofort allen Kindern ab fünf Jahren uneingeschränkt eine Impfung gegen das Corona-Virus. "Damit erhalten Ärztinnen und Ärzte, aber auch Kinder und Eltern weitere Handlungssicherheit", erklärte Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) am Mittwoch in Dresden. Klar sei aber auch, dass sich zu zuallererst Erwachsene impfen lassen sollten.
Mann entdeckt Babyleiche am Rheinufer in Köln
In Köln ist am Mittwoch eine Babyleiche am Rheinufer entdeckt worden. Ein Zeuge hatte den toten Säugling gegen 12.45 Uhr im linksrheinischen Stadtteil Riehl entdeckt, wie die Polizei am Nachmittag mitteilte. Der Bereich um die Fundstelle in Höhe des Reisemobilhafens sei großräumig abgesperrt worden.