Konjunkturschwäche: Lindner fordert in kommenden Wochen gemeinsamen Kurs der "Ampel" / Foto: © AFP
Konjunkturschwäche: Lindner fordert in kommenden Wochen gemeinsamen Kurs der "Ampel"
Nach seinem Treffen mit Wirtschaftsvertretern hat FDP-Chef Christian Lindner in den kommenden Wochen Entscheidungen der Ampel-Koalition gegen die Wirtschaftsschwäche gefordert. Er werde Schlussfolgerungen aus dem Treffen in den "gemeinsamen Beratungsprozess" der Regierung einbringen, sagte der Bundesfinanzminister am Dienstag in Berlin: "Klar ist, dass wir in den nächsten Wochen alleine schon aufgrund der Zeitplanung für den Bundeshaushalt 2025 auch zu einer gemeinsamen Position werden finden müssen."
Lindners FDP hatte den Fokus des Treffens insbesondere auf den Mittelstand gelegt - als Gegenmodell zu dem "Industriegipfel", der am Nachmittag bei Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt stattfindet. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte nach dem Treffen im Bundestag, nötig seien "jetzt Richtungsentscheidungen" in der Wirtschaftspolitik. Anspruch müsse sein, dass Deutschland wirtschaftlich wieder "in der Champions League" spiele.
Lindner betonte, die deutsche Wirtschaft habe "sehr grundlegende Probleme" abseits von Konjunkturschwankungen. Dazu gehörten ein geringes Produktivitätswachstum durch Regulierung und Bürokratie, ein zu geringes Arbeitsvolumen und ein kostspieliger "Sonderweg" Deutschlands in der Klima- und Energiepolitik.
(R.Dupont--LPdF)
