Regierungssprecher: Scholz wird Entscheidung zu Taurus "nicht mehr ändern" / Foto: © AFP
Regierungssprecher: Scholz wird Entscheidung zu Taurus "nicht mehr ändern"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist auch nach der US-Erlaubnis für den Einsatz weiter reichender Waffen durch die Ukraine nicht zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern bereit. Die Haltung des Bundeskanzlers bleibe "unverändert", sagte Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin. Scholz habe sich in der Frage "klar festgelegt" und gesagt, er werde seine Haltung "auch nicht mehr ändern".
Nach langem Zögern hatten die USA gegenüber der Ukraine nach Angaben vom Sonntag einen Teil der Reichweitenbeschränkungen für von ihnen gelieferte Waffen aufgehoben, um Ziele in Russland anzugreifen. Dabei geht es nach Informationen der "New York Times" um Raketen des Typs ATACMS (Army Tactical Missile System). Das Waffensystem mit 300 Kilometern Reichweite soll nun genutzt werden können, um ukrainische Truppen in der von ihnen besetzten russischen Region Kursk zu unterstützen.
Taurus-Marschflugkörper haben eine deutlich größere Reichweite von 500 Kilometern. Scholz hat regelmäßig darauf verwiesen, dass er durch die Lieferung des Waffensystems eine Eskalation des Konflikts mit Russland befürchtet. Darauf verwies nun auch Büchner: Es sei Scholz wichtig, "dass es nicht zu einer Eskalation dieses Krieges kommt". Deshalb wolle der Kanzler bei der militärischen Unterstützung der Ukraine "bestimmte Grenzen (...) nicht überschreiten".
(V.Blanchet--LPdF)
