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Le Pays De France - Nachrichten aus Paris, Frankreich, EU und der Welt, täglich rund um die Uhr
Paris - 13.04. 2025 - 23:07:15
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Ein britischer Silbermedaillengewinner und ein prominenter US-Coach haben vor der Eröffnungsfeier in der Olympia-Blase von Peking die Vergabe der Winterspiele 2022 an China kritisiert. "Meiner Meinung nach sollte kein Land die Spiele ausrichten dürfen, das eine solch erschreckende Haltung zu Menschenrechten hat", sagte Freestyle-Skifahrer Gus Kenworthy, der 2014 in Sotschi für die USA Platz zwei belegt hatte, der BBC.
Das Bundesinnenministerium hat laut eigenen Angaben nach anhaltendem Druck einen direkten Kontakt zur Konzernspitze des umstrittenen Messengerdienstes Telegram herstellen können. Ein Ministeriumssprecher sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Freitagsausgaben), dass am Mittwoch "ein konstruktives Gespräch mit Vertretern aus der Konzernspitze von Telegram per Videokonferenz" stattgefunden habe.
Die USA haben mehrere Belarussen wegen ihrer Verwicklungen in Angriffe auf "Dissidenten" mit Sanktionen belegt. Das Außenministerium in Washington erklärte am Donnerstag, die ungenannten belarussischen Staatsbürger seien in "ernsthafte, extraterritoriale Aktivitäten gegen Dissidenten" im Namen der Regierung des umstrittenen belarussischen Staatschefs Alexander Lukaschenko verwickelt gewesen. Es verwies dabei unter anderem auf den Fall der Sprinterin Kristina Timanowskaja bei den jüngsten Olympischen Spielen in Tokio.
Verwirrung um den Abbau einer historischen Brücke in Rotterdam für eine Superjacht von Amazon-Gründer Jeff Bezos: Medienberichten zufolge hat die Stadtverwaltung von Rotterdam bislang keinen Antrag zur Genehmigung erhalten. "Ich finde die Aufregung ziemlich eigenartig. Es wurde noch keine Entscheidung getroffen, nicht einmal ein Antrag auf Genehmigung" sei eingegangen, sagte der Bürgermeister von Rotterdam, Ahmed Aboutaleb, am Donnerstagabend der Zeitung "Algemeen Dagblad" zufolge.
In Österreich hat die Corona-Impfpflicht für Erwachsene die letzte parlamentarische Hürde genommen. Der Bundesrat stimmte am Donnerstagabend mehrheitlich für den Gesetzentwurf, wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete. Damit das Gesetz in Kraft treten kann, muss es noch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen unterzeichnet werden. Eventuell trete die Impfpflicht bereits am Samstag in Kraft, berichtete APA.
Der nordirische Regierungschef Paul Givan hat im Streit um die Brexit-Regeln für Nordirland seinen Rücktritt angekündigt. "Mit dem heutigen Tag geht das zu Ende, was das Privileg meines Lebens war", erklärte der Politiker der pro-britischen Democratic Unionist Party (DUP) am Donnerstag in Belfast. Nun muss auch die gleichberechtigte Vize-Regierungschefin Michelle O'Neill von der pro-irischen Partei Sinn Fein gemäß dem Karfreitagsabkommen von 1998, das drei Jahrzehnte des Bürgerkriegs beendet hatte, ihren Posten räumen.
Als Vergeltung für den Ausstrahlungsstopp des russischen Fernsehkanals RT DE in Deutschland hat Russland der Deutschen Welle ein Sendeverbot erteilt. Das Büro des Auslandssenders in Moskau muss schließen, alle Mitarbeiter verlieren ihre Akkreditierung, wie das russische Außenministerium am Donnerstag mitteilte. Die Bundesregierung bezeichnete den Schritt als "nicht hinnehmbar". DW-Intendant Peter Limbourg erklärte, der Sender werde zum politischen "Spielball" gemacht.
EU-Länder, die keine Migranten aufnehmen wollen, sollen künftig dafür zahlen müssen. "Wer keine Aufnahme von Flüchtlingen möchte, wird zu einem hohen finanziellen Beitrag verpflichtet", sagte der französische Innenminister Gérald Darmanin nach einem informellen Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag in Lille. Auf dieses Prinzip hätten sich die Teilnehmer einstimmig geeinigt, sagte er.
Rund 500 Tibeter haben am Donnerstag vor dem Hauptsitz des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) in Lausanne gegen Peking als Austragungsort der am Freitag beginnenden Olympischen Winterspiele protestiert. Die Gruppe zog vom IOC-Sitz rund drei Kilometer durch die Stadt und endete vor dem Olympischen Museum. Vorneweg zog ein Aktivist auf Skiern eine chinesische Flagge hinter sich her.
Trotz der verschärften Rhetorik in der Ukraine-Krise gehen die diplomatischen Bemühungen um eine Beilegung des Konflikts weiter. Bei einem Besuch in Kiew brachte sich am Donnerstag erneut der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ins Spiel. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte eine baldige Reise nach Moskau an. Russland warf den USA derweil vor, mit der Entsendung tausender Soldaten nach Osteuropa die Spannungen auf dem Kontinent weiter anzuheizen.
Rund 500 Tibeter haben am Donnerstag vor dem Sitz des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) gegen die Winterspiele in Peking demonstriert. Tibetische Demonstranten aus ganz Europa marschierten einen Tag vor Beginn der Spiele vom IOC-Standort in Lausanne zum Olympischen Museum der Schweizer Stadt. Angeführt wurden sie von einem tibetischen Künstler auf Skiern, auf denen die Worte "Freiheit" standen.
Italiens Präsident Sergio Mattarella ist für eine zweite Amtszeit vereidigt worden. In seiner Vereidigungsrede im Parlament in Rom am Donnerstag sagte der 80-Jährige, die zweite Amtszeit habe er angenommen, um die "politische Unsicherheit" in Italien zu beenden, die einen "Neustart" des hochverschuldeten Landes gefährdet habe. Experten halten die politische Krise indes für keineswegs ausgestanden - und warnen vor einer Spaltung der Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi.
Erstmals seit der Bundestagswahl liegt die Union im ARD-"Deutschlandtrend" wieder vor der SPD. Wenn am nächsten Sonntag Wahl wäre, käme die SPD auf 22 Prozent, ergab die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap. Dies sind vier Prozentpunkte weniger als im Januar. Die Union legte dagegen um vier Prozentpunkte auf 27 Prozent zu.
Russland schließt als Vergeltung für den Ausstrahlungsstopp des russischen Fernsehkanals RT DE in Deutschland das Büro der Deutschen Welle in Moskau. Alle Mitarbeiter des deutschen Auslandssenders verlieren ihre Akkreditierung, wie das russische Außenministerium am Donnerstag mitteilte. Die Bundesregierung bezeichnete den Schritt als "nicht hinnehmbar", die Deutsche Welle verurteilte die "absurde Reaktion". Am Mittwoch war in Deutschland die Verbreitung des als Propaganda-Instrument des Kreml geltenden RT-Kanals vollständig verboten worden.
Der nordirische Regierungschef Paul Givan hat im Streit um die Brexit-Regeln für Nordirland seinen Rücktritt angekündigt. "Mit dem heutigen Tag geht das zu Ende, was das Privileg meines Lebens war", erklärte der Politiker der pro-britischen Democratic Unionist Party (DUP) am Donnerstag in Belfast. Nun muss auch die stellvertretende Regierungschefin Michelle O'Neill von der pro-irischen Partei Sinn Fein automatisch ihren Posten räumen.
Die Facebook-Muttergesellschaft Meta hat enttäuschende Quartalszahlen vorgelegt und ist daraufhin an der Börse abgestürzt. Kurz nach Handelsstart am Donnerstag verlor die Meta-Aktie an der Wall Street in New York 25,6 Prozent - der Konzern war damit auf einen Schlag rund 200 Milliarden Dollar (180 Milliarden Euro) weniger wert. Das entspricht ungefähr dem Bruttoinlandsprodukt von Neuseeland. Facebook-Gründer Mark Zuckerberg verlor gemäß seiner Unternehmensanteile auf dem Papier rund 20 Milliarden Dollar.
Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) eine Verlängerung von Steuererleichterungen auf den Weg gebracht. Geplant ist die Beibehaltung der Homeoffice-Pauschale bis Ende des Jahres, wie es nach AFP-Informationen vom Donnerstag in einem Gesetzentwurf heißt. Demnach sind auch erneut eine spätere Abgabefrist für die Steuererklärung und erweiterte Möglichkeiten der Verlustverrechnung mit Gewinnen aus guten Jahren vorgesehen.
Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat das Verbot des Auslandssenders Deutsche Welle (DW) in Russland kritisiert. "Das Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland und die Schließung ihres Büros in Moskau sind in keiner Weise hinnehmbar", erklärte sie am Donnerstag. Die Entscheidung sei offensichtlich als Gegenreaktion auf den Ausstrahlungsstopp des russischen Fernsehkanals RT DE in Deutschland gedacht.