Nach Fußball-Bundesligist RB Leipzig werden auch DFB-Pokalsieger Borussia Dortmund und Ligakonkurrent 1. FC Köln die von der Politik festgesetzte Zuschauer-Obergrenze aufgrund der Pandemie juristisch prüfen lassen.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat ein Ende der Zusammenarbeit der EU mit den libyschen Behörden in Migrationsfragen gefordert. Anlässlich des fünfjährigen Bestehens eines Abkommens mit der libyschen Küstenwache kritisierte Amnesty am Montag die "höllischen" Bedingungen, unter denen Flüchtlinge festgehalten würden, nachdem sie auf ihrem Weg Richtung Europa abgefangen wurden. Insgesamt 82.000 Menschen seien gegen ihren Willen nach Libyen gebracht worden, bilanzierte Amnesty.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zeigt sich betroffen über Attacken in den sozialen Medien. "Was über mir ausgekübelt wurde, ist nur schwer auszuhalten", sagte sie der Berliner "tageszeitung" (Dienstagsausgabe). "Manchmal zögere ich, ob ich etwas poste. Weil ich weiß, welches Echo folgt."
- Polizeianwärter in Berlin bei verbotenem Autorennen gestoppt
- Tatverdächtiger nach Doppelmord an Polizisten zur Fahndung ausgeschrieben
Gesundheit
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Montag einen Eilantrag gegen das Verbot von sogenannten Montagsspaziergängen in Freiburg abgelehnt. Dabei entschied das Gericht noch nicht darüber, ob ein präventives Verbot solcher unangemeldeter Corona-Demonstrationen mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Es befand aber, dass die Abwägung möglicher Folgen dagegen spreche, das Verbot bis zu dieser Entscheidung vorläufig zu kippen. (Az. 1 BvR 208/22)
Januar 31, 2022
AKTUELLE NACHRICHTEN
Mehrere große Supermarktketten haben in einem gemeinsamen Brief von der Bundesregierung ein Ende der 2G-Regelung im Einzelhandel gefordert. Nach zwei Jahren Pandemie-Erfahrung sei klar, "dass der Einzelhandel mit den geeigneten Hygienekonzepten (maßgeblich Maskenpflicht und Abstandswahrung) kein Infektionsherd ist", schrieben die Supermarktbetreiber in dem am Montag veröffentlichten Brief. An der Erklärung beteiligten sich Aldi Süd und Nord sowie Edeka, Rewe, Kaufland und Lidl.
Januar 31, 2022
AKTUELLE NACHRICHTEN
Trotz Corona und einer geringeren Zahl von Jagden sind in Deutschland in der vergangenen Saison 687.581 Wildschweine erlegt worden. Das war der dritthöchste Wert seit knapp hundert Jahren, wie der Deutsche Jagdverband (DJV) am Montag in Berlin mitteilte. Mehr als ein Drittel der Tiere schossen Jäger in der Saison 2020/2021 in den drei von der Afrikanischen Schweinepest betroffenen Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen.
Januar 31, 2022
Die Verbraucherpreise in Deutschland sind im Januar voraussichtlich um 4,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden unter Berufung auf vorläufige Ergebnisse für den noch laufenden Monat mit. Im Dezember hatte die Teuerungsrate im Vergleich zum Vorjahresmonat bei 5,3 Prozent gelegen und den höchsten Stand seit Juni 1992 erreicht.
Januar 31, 2022
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die katholische Kirche zu einer umfassenden Aufklärung der Vorwürfe sexueller Gewalt aufgefordert. "Der Bundeskanzler ist wie viele andere auch sehr erschüttert von den Erkenntnissen, die dort abermals zutage getreten sind", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin mit Blick auf das kürzlich vorgelegte Münchner Missbrauchsgutachten. "Er dringt auf eine klare Aufklärung der Vorwürfe."
Januar 31, 2022
Politik
Der frühere italienische Regierungschef Silvio Berlusconi ist nach acht Tagen wieder aus dem Krankenhaus entlassen worden. Der 85-Jährige verließ am Montag das San-Raffaele-Krankenhaus in Mailand und winkte den dort versammelten Journalisten zu, wie ein AFP-Fotograf berichtete. Der Chef der rechtsgerichteten Partei Forza Italia war am 23. Januar in die Klinik eingeliefert worden. Nach Angaben seines Sprechers sollte er sich dort "Routineuntersuchungen" unterziehen. Wegen eines Infekts musste er aber länger als geplant in dem Krankenhaus bleiben.
Januar 31, 2022
AKTUELLE NACHRICHTEN
Friedrich Merz ist nun offiziell neuer CDU-Vorsitzender. In der aus rechtlichen Gründen notwendigen Briefwahl nach Merz' Kür auf einem digitalen Parteitag vor gut einer Woche stimmten 95,33 Prozent der Teilnehmenden für ihn, wie der scheidende Generalsekretär Paul Ziemiak am Montag in Berlin sagte. Auf dem Parteitag hatte Merz knapp 95 Prozent Zustimmung erhalten. Gegenkandidaten gab es nicht.
Inmitten des historischen Besuchs von Israels Präsident Isaac Herzog in den Vereinigten Arabischen Emiraten haben die jemenitischen Huthi-Rebellen nach eigenen Angaben die Golfmetropolen Abu Dhabi und Dubai mit Drohnen und Raketen angegriffen. Die Luftwaffe habe eine "von der Terrorgruppe Huthi auf die Vereinigten Arabischen Emirate abgefeuerte ballistische Rakete abgefangen und zerstört", erklärte dazu das Verteidigungsministerium der Emirate am Montag. Der Vorfall war bereits der dritte dieser Art seit Jahresbeginn.
In der Affäre um Lockdown-Partys am britischen Regierungssitz ist eine "Version" des mit Spannung erwarteten Untersuchungsberichts an Premierminister Boris Johnson übergeben worden. Das Kabinettsbüro bestätigte am Montag Medienberichte, wonach die Spitzenbeamtin Sue Gray den Regierungschef "über den aktuellen Stand ihrer Ermittlungen informiert hat". Ein Sprecher von Johnson bestätigte den Eingang des Berichts und kündigte dessen rasche Veröffentlichung an. Der Premierminister will sich am Montagnachmittag vor dem Parlament dazu äußern.
DOSB-Präsident Thomas Weikert würde sich als Olympia-Teilnehmer kritisch zu den Menschenrechtsverletzungen im Gastgeberland China äußern. "Wäre ich als Athlet in Peking dabei, hätte ich keine Angst, in einem Interview meine Meinung zu sagen", sagte Weikert bei Spox: "Ich fliege mit Respekt vor der Lage nach China, das würde ich schon sagen. Aber ich würde mich als Athlet bei Olympischen Spielen grundsätzlich erstmal immer auf den Sport konzentrieren - das gilt auch, wenn die Spiele in Frankreich wären."
Januar 31, 2022
Wissenswertes
Eine Woche nach dem Amoklauf von Heidelberg haben Stadt und Universität am Montag an die Geschehnisse erinnert. An der Gedenkfeier in der Universitätskirche nahmen neben Vertreterinnen und Vertretern der großen Religionsgemeinschaften, der Hochschule und der Stadt auch Mitglieder der baden-württembergischen Landesregierung teil. Am vergangenen Montag hatte ein 18-jähriger Student während eines Tutoriums eine 23-jährige Studentin erschossen und drei Menschen verletzt. Danach beging er Suizid.
Januar 31, 2022
AKTUELLE NACHRICHTEN
Die Afrikanische Union (AU) hat die Mitgliedschaft von Burkina Faso nach dem Militärputsch in der vergangenen Woche ausgesetzt. Der Staatenbund verlangte am Montag die Rückkehr zur "verfassungsmäßigen Ordnung" in dem westafrikanischen Land. Solange diese Forderung nicht erfüllt sei, werde Burkina Faso von allen Aktivitäten der AU ausgeschlossen, erklärte der Rat für Frieden und Sicherheit, der sich mit Streitthemen innerhalb der AU befasst, im Onlinedienst Twitter.
Seit ihrer Machtübernahme in Afghanistan vor fünf Monaten haben die radikalislamischen Taliban einem UN-Bericht zufolge wahrscheinlich mehr als hundert ehemalige Regierungsmitarbeiter und Ortskräfte internationaler Stellen getötet. Ungeachtet der von den Taliban verkündeten Generalamnestie gebe es "glaubwürdige Anschuldigungen über Tötungen" sowie "gewaltsames Verschwindenlassen", hieß es in einer von der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag eingesehenen Vorabversion des Berichts.
Die Internationale Energie-Agentur (IEA) erwartet in diesem Jahr einen deutlichen Rückgang der Erdgasnachfrage in Europa. Ein wesentlicher Grund dafür seien auch die zuletzt starken Preiserhöhungen, wie die IEA am Montag in Paris mitteilte. In Europa erwartet die Agentur demnach in diesem Jahr einen Rückgang der Nachfrage nach Erdgas um vier Prozent. Auch in Asien rechnet sie mit sinkender Nachfrage.
Die Bundesregierung hat das von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgegebene Impfziel verfehlt. "Das Ziel, bis zum 31. Januar 80 Prozent der Bevölkerung mindestens mit einer Impfung zu versehen, ist verfehlt worden", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Als Grund nannte Hebestreit vor allem die Impfwilligkeit in der Bevölkerung - aber auch "kommunikative Schwächen" seitens der Regierenden könnten eine Rolle gespielt haben.
Januar 31, 2022
- Portugals Ministerpräsident Costa kann künftig alleine regieren
- Fehlzeiten der Beschäftigten trotz Corona-Pandemie leicht gesunken
- Weghorst wechselt zu Premier-League-Schlusslicht FC Burnley
- Journalistenverbände fordern sofortige Freilassung von Julian Assange
- Faeser: Tötung der beiden Polizisten erinnert an "Hinrichtung"
- China auch 2021 Deutschlands wichtigster Handelspartner
- Wirtschaft in Eurozone hat sich 2021 erholt
- Ermittlungen wegen mutmaßlicher Anschlagspläne gegen 17-Jährigen in Köln